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Iran: Öl unter den Füßen, Ebbe im Tank

An iranischen Tankstellen bilden sich häufig lange Schlangen: es mangelt ausgerechnet an einem Produkt, das beim viertgrößten Ölproduzenten der Welt eigentlich nahezu unbegrenzt verfügbar sein sollte.

Es mutet an wie ein Treppenwitz: Dem Iran als weltweit viertgrößten Ölproduzenten droht eine Benzin-Krise. Die Islamische Republik muss gut 40 Prozent ihres Spritverbrauchs von täglich 70 Millionen Litern einführen. Der Grund: Fehlende Raffineriekapazitäten und eine fast schon chronische Benzinverschwendung. Dies könnte für Präsident Mahmud Ahmadinedschad nun zu einem größeren Problem werden. Denn da das Parlament die Haushaltsmittel für die Importsubventionen gekürzt hat, muss die Regierung nächstes Jahr das Benzin entweder rationieren oder die Preise erhöhen. Beide Maßnahmen sind äußerst unpopulär und könnten zu Unruhen führen.

"Eine Million Fahrräder machen weniger Dreck als ein einziges Auto", steht mahnend, aber wirkungslos auf einem Transparent über einer Tankstelle im Teheraner Zentrum. Doch die Autofahrer an den Zapfsäulen, die hoch subventioniertes Benzin achtlos an ihren Fahrzeugen herunter pladdern lassen, denken nicht an den Umstieg aufs Zweirad. Im zweitgrößten Öl-Ausfuhrland der Organisation Erdöl exportierender Staaten (Opec) gilt billiges Benzin als Grundrecht. Die Autofahrer haben daher verärgert auf die Warnung der Regierung reagiert, dass Rationierungen angeordnet könnten. "Rationierungen wären ganz schlecht. Warum bauen die nicht ein paar neue Raffinerien?", fragt der Taxifahrer Mohammed Moaweni. Eine solche Bewirtschaftung des Treibstoffs öffne nur dem Schwarzmarkt Tür und Tor, weil die Menschen Bezugsscheine kaufen und verkaufen würden.

Rationierungen gegen die Abhängigkeit vom Ausland

Doch die hohen Subventionen auf importiertes Benzin bereiten dem Iran erhebliche Probleme: Die Luft in den Städten ist gefährlich verpestet. Wirtschaftsexperten sehen in dem großen Maß der Staatszuschüsse zudem einen Hauptgrund für die geringe Konkurrenzfähigkeit der Industrie. Sicherheitspolitiker fürchten schließlich, dass die starke Abhängigkeit von Import-Benzin das Land besonders verletzbar macht, falls die UN wegen des Streits um das Atomprogramm Wirtschaftssanktionen verhängten. Nach den Worten von Innenminister Mostafa Purmohammadi und Ölminister Kasem Wasiri-Hamaneh favorisiert die Regierung einen Importstopp und Rationierungen. Ihre Sorge: Preiserhöhungen könnten die ohnehin schon bei 12,1 Prozent liegende Inflation weiter anheizen.

Die Probleme des Iran liegen in den unterschiedlichen Interessen populistisch ausgerichteter Regierungen und der Ölbranche. Dem Ölministerium und der staatlichen Ölfirma seien die erforderlichen Haushaltsmittel zum Bau weiterer Raffinerien verwehrt worden, bemängelt der unabhängige Analyst Said Lejlas. "Wirtschaftliche Entscheidungen sind mit populistischer Politik verseucht. In den vergangenen 40 Jahren ist das Problem jedes Jahr drängender geworden, aber keine Regierung will es lösen." Dabei könnte der Iran aus seiner Sicht das benötigte Benzin durchaus selbst in Raffinerien erzeugen. Doch der billige Sprit habe eine Kultur der Verschwendung geschaffen und die Krise ausgelöst. "Rund 250.000 Liter Benzin werden jeden Tag auf den Boden der Tankstellen vergossen." Wie bei jedem anderen Gut bestimme der Preis den Umgang mit ihm. Und dieser sei bei Benzin durch die Subventionen deutlich zu niedrig. "Safran und Kaviar verschwenden die Iraner nicht", sagte Lejlas.

Autoboom verschärft die Benzinnot

Der ungezügelte Umgang mit Benzin geht mit einem Autoboom einher. Unter anderem Renault, Peugeot und Hyundai produzieren in dem Golfstaat. Und das nicht nur für den Export: Die sprudelnden Einnahmen aus dem Ölgeschäft und billige Kredite haben die Iraner mittlerweile zu fleißigen Autokäufern gemacht.

"Der Abbau der Subventionen verlangt mutige Entscheidungen", sagt der Vorsitzende des Energie-Ausschusses im Parlament, Kamal Daneschjar. Die Regierung befürchte Unruhen und handele deshalb vorsichtig. Ölminister Wasiri-Hamaneh hat bereits einen Termin verstreichen lassen, zu dem er einen Rationierungsbeschluss angekündigt hatte. Der Energieausschuss hat seinerseits einen Rückgriff auf die in Folge der hohen Ölpreise prall gefüllten Dollarreserven empfohlen, um höhere Benzin-Importe zu finanzieren. Trotz Inflationswarnungen der Zentralbank könnte dies für Präsident Ahmadinedschad möglicherweise ein Weg sein, politischen Sprengstoff zu entschärfen.

Alireza Ronaghi und Christian Oliver/Reuters / Reuters