Kurzarbeit Betrug hält sich in Grenzen


Die Kurzarbeit hat sich in der Krise bewährt. Bis zu 60.000 Unternehmen nahmen die Staatshilfen in Anspruch - nicht alle jedoch zurecht: Gegen 850 Firmen laufen Ermittlungen wegen des Betrugsverdachts. Aus Sicht der Agentur für Arbeit eine relativ niedrige Zahl.

Die Behörden ermitteln derzeit gegen rund 850 Firmen wegen des Verdachts auf Betrug bei Kurzarbeit. Insgesamt seien die Behörden von Juni 2009 bis zu diesem Juli rund 1500 Verdachtsfällen nachgegangen, sagte eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit (BA) der "Frankfurter Rundschau" (FR). Etwa 650 Verfahren seien inzwischen eingestellt, weil kein Missbrauch festgestellt wurde.

Gegen die anderen 850 Firmen würden Staatsanwaltschaft, Hauptzollämter oder Arbeitsagenturen noch ermitteln. Die BA bewertet die Zahl der Verdachtsfälle demnach als relativ niedrig. Die Behörde verweist darauf, dass in der Spitze über 60.000 Firmen Kurzarbeit genutzt haben. Bei Kurzarbeit gleicht die BA einen Teil des Lohnausfalls aus. Zudem übernimmt sie mindestens die Hälfte der Sozialbeiträge.

Die Ermittlungen seien sehr schwierig, sagte die Sprecherin. Oft bestehe der Verdacht, dass bei Arbeitszeitkonten manipuliert wurde. Möglich sei etwa, dass Arbeitnehmer ausstempeln und anschließend trotzdem weiter arbeiten. Solche Fälle seien nur schwer nachweisbar, sagte die Sprecherin der "FR".

Fuchs kritisiert Verlängerung der Kurzarbeit

Unionsfraktionsvize Michael Fuchs von der CDU hält die Zeit der Kurzarbeit für abgelaufen. Im ARD-"Morgenmagazin" sagte der CDU-Politiker zur Verlängerung der Regelung bis 2012: "Ich halte das für einen Fehler. Ich bin der Meinung, wir müssen das im Blick auf die gute Situation am Arbeitsmarkt noch einmal überlegen, ob wir da nicht ran müssen."

Es gebe Bereiche in Deutschland, wo noch kurz gearbeitet werde, aber gleichzeitig Facharbeitermangel herrsche, so Fuchs. "Da sind Firmen, die bunkern so ein bisschen ihre Arbeitnehmer und wollen die nicht auf den Arbeitsmarkt entlassen."

Die Kurzarbeit ist Fuchs Ansicht nach derzeit nicht mehr erforderlich. "Es war ein hervorragendes Instrument für die Krise. Ich könnte mir vorstellen, dass wir das noch einmal ändern müssen, weil ja auch der Bedarf nicht mehr so groß ist." Es gebe derzeit weniger als 600.000 Arbeitnehmer in Kurzarbeit. "Das hätten wir uns vor einem halben Jahr auch nicht vorstellen können."

AFP/DPA DPA

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