Der Bund nimmt einem Zeitungsbericht zufolge in diesem Jahr noch weniger neue Schulden auf als erwartet. Finanzminister Wolfgang Schäuble werde die Nettokreditaufnahme auf unter 20 Milliarden Euro drücken, berichtete die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise. Zuletzt war mit rund 22 Milliarden Euro Neuverschuldung gerechnet worden. Ursprünglich hatte das Finanzministerium für 2011 mit rund 48 Milliarden Euro Neuverschuldung kalkuliert.
Als Gründe für die geringere Nettokreditaufnahme seien unter anderem weiter steigende Steuereinnahmen und niedrigere Zinsausgaben genannt worden, berichtete das Blatt. Ende November hatte der Bundestag den Haushalt 2012 verabschiedet. Er sieht für das kommende Jahr einen Anstieg der Nettokreditaufnahme auf 26,1 Milliarden Euro vor.
Schäuble bleibt auf Sparkurs
Nichtsdestotrotz will Schäuble an seinem strikten Sparkurs festhalten - auch im Wahljahr 2013 fortsetzen. In einem Schreiben an alle Ministerien kündigte Finanz-Staatssekretär Werner Gatzer weitere Einschnitte an, wie die "Rheinische Post" berichtet. Die bisher für die Ressorts vorgesehenen Mittel könnten "keine Besitzstände" darstellen, zitiert das Blatt aus dem Schreiben. Die sich abschwächende Konjunktur, Zinsrisiken sowie die Bekämpfung der Staatsschuldenkrise würden "erhebliche Risiken" bergen. Mehrausgaben, die zu einer höheren Neuverschuldung als im Finanzplan vorgesehen führten, müssten "an anderer Stelle" kompensiert werden.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) rechnet für 2013 mit einer Neuverschuldung von knapp 24,9 Milliarden Euro. Diese dürften nicht überschritten werden, unterstrich der für den Haushalt zuständige Sekretär.
