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Online-Angebote: Kommission will ARD und ZDF im Netz stoppen

EU-Medienkommissarin Viviane Reding will die Expansion von ARD und ZDF im Internet stoppen. Sie fordert in einem Interview von Deutschland eine engere Begrenzung der Angebote der Rundfunkanstalten. Reding befürchtet einen "unlauteren Wettbewerb" zulasten privater Unternehmen.

Die EU-Kommission fordert von Deutschland eine engere Begrenzung der Angebote von ARD und ZDF in den digitalen Medien. Die bisher von den Bundesländern im neuen Rundfunkstaatsvertrag vorgesehenen Regeln seien nicht ausreichend, sagte Medienkommissarin Viviane Reding der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" zufolge. Die EU werde dies so nicht akzeptieren: "Bleibt es bei dem jetzt auf dem Tisch liegenden Entwurf, werden wir wohl oder übel in die nächste Runde gehen müssen", kündigte Reding an.

Brüssel hat erst vor anderthalb Jahren einen langen Streit mit Deutschland über die Gebührenfinanzierung von ARD und ZDF vorerst beigelegt. Die damals getroffene Vereinbarung müsse "auf Punkt und Komma" umgesetzt werden, forderte die EU-Kommissarin. "Mit faulen Kompromissen werden wir uns nicht zufriedengeben", sagte sie. Sie befürchtet einen "unlauteren Wettbewerb" durch die aus GEZ-Gebühren finanzierten Rundfunkanstalten zulasten privater Medienunternehmen.

Seit Monaten streiten sich Verleger und die öffentlich-rechtlichen Sender. Im Mittelpunkt steht das Online-Angebot von ARD und ZDF. Das in diesem Fall entscheidende Gesetz ist der Rundfunkstaatsvertrag. Konkret geht es einen Passus in der 12. Änderung des Rundfunkstaatsvertrages. Er regelt, was ARD und ZDF im Internet dürfen und was nicht. Am 12. Juni sollen die Ministerpräsidenten der Länder darüber entscheiden. Zu den von den Online-Plänen von ARD und ZDF betroffenen Online-Angeboten zählt auch stern.de.

AP/stern.de / AP
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