Ein durch alle Instanzen geführter Prozess gegen angebliche Nachahmer des "Lindt-Goldhasen" aus Schokolade geht in eine weitere Runde. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verwies den Fall an das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt zurück. Damit ist immer noch nicht klar, ob unlautere Kopien des in Goldfolie eingewickelten Schokoladenhasen der Schweizer "Chokoladenfabriken Lindt & Sprüngli" im Umlauf sind. Lindt wirft der bayerischen Confiserie Riegelein vor, einen allzu ähnlichen Goldhasen im Angebot zu haben und damit ihr Markenrecht zu verletzen.
Rotes Halsband mit Glöckchen
Das OLG hatte eine Verwechslungsgefahr verneint, weil auf beiden Hasen der Herstellername steht. Außerdem habe Lindt den Schokohäschen ein rotes Halsband mit Glöckchen um den Hals gewickelt, während dem Konkurrent lediglich eine "bräunlich-rötliche Schleife" aufgedruckt sei.
Dagegen richtet das höchste deutsche Zivilgericht sein Augenmerk stärker auf Form und Farbe. Im Prozess hatte die Lindt-Anwältin Brunhilde Ackermann auf Umfragen hingewiesen, wonach mehr als die Hälfte der Verbraucher den hockenden Hasen mit Goldfolie der Firma Lindt zuordnen, der bereits seit 1956 auf dem Markt sei und im Jahr 2001 weltweit mit rund 20 Millionen Stück vertrieben worden sei. "Die Form und die goldene Farbe - das ist es, was in Erinnerung bleibt", sagte sie in der Verhandlung. Nun muss das OLG die Verwechslungsgefahr erneut prüfen.
