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Steuerschätzung beginnt Aufschwung spült Milliarden in öffentliche Kassen


Es sind positive Vorgaben, die die Politik in diesem Jahr den Steuerschätzern machen kann. Bei anhaltend guter Konjunktur dürfen sich die Kämmerer von Bund, Länern und Gemeinden bis 2012 auf Steuermehreinnahmen in Milliardenhöhe freuen. Ob das die Steuerexperten genauso sehen, muss sich noch zeigen.

Bund, Länder und Kommunen können sich dank des Wirtschaftsaufschwungs bis 2012 auf mögliche Steuermehreinnahmen von fast 62 Milliarden Euro einstellen. Das geht nach Informationen der Nachrichtenagentur DPA aus der Vorlage des Bundes für die Steuerschätzung hervor, die an diesem Dienstag in Baden-Baden beginnt.

Danach rechnet der Bund für das laufende Jahr mit einem Einnahmeplus für den Gesamtstaat von 16,6 Milliarden Euro im Vergleich zur Steuerschätzung vom Mai. 2011 könnten es im Vergleich zu den bisherigen Planungen 22,1 Milliarden sein und im Jahr 2012 rund 23 Milliarden Euro. Hinzu kommen leichte Abweichungen durch Abführungen an die EU-Kassen oder durch Rückzahlungen aus Brüssel.

Diesmal Schätzung für drei Jahre

Die Vorlage des Bundes ist eine wichtige Grundlage für die Steuerschätzung. Sie geht in die Berechnungen der anderen Experten des Arbeitskreises Steuerschätzung ein. Das endgültige Ergebnis kann daher anders ausfallen. Es wird an diesem Donnerstag bekanntgeben.

Anders als im November üblich, erstellen die Steuerschätzer diesmal nicht nur für das laufende und das nächste Jahr eine Prognose. Die Experten von Bund, Ländern, Kommunen, Statistik-Amt, Bundesbank und Forschungsinstituten geben eine Schätzung für drei Jahre ab. Grund sind auch Doppelhaushalte in einigen Bundesländern. Die Steuerschätzung ist Grundlage für die Etatpläne der Staates.

Für seine Kassen erwartet der Bund dem Vernehmen nach in diesem Jahr ein Steuerplus im Vergleich zur Mai-Schätzung von 7,5 Milliarden Euro. 2011 könnten es 8,8 Milliarden und 2012 rund 9,3 Milliarden Euro sein. Für die Länder sagt der Bund Mehreinnahmen bis zum Jahr 2013 von insgesamt 23 Milliarden Euro voraus. Für die Kommunen könnte sich das Einnahmeplus zusammen auf rund 13,1 Milliarden belaufen.

dho/DPA DPA

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