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Südafrika: Apartheid-Klagen gegen Daimler und Rheinmetall zurückgewiesen

Seit 2002 mussten sich Daimler und Rheinmetall vor Gericht verantworten. Ihnen wurde die Unterstützung von Südafrikas Apartheid-Regime vorgeworfen. Nun wurde die Klage gegen die Konzerne abgewiesen.

Daimler und Rheinmetall können vor einem US-Gericht nicht für die Gräueltaten von Südafrikas Apartheid-Regime mitverantwortlich gemacht werden. Die New Yorker Bezirksrichterin Shira Scheindlin wies am Donnerstag entsprechende Klagen gegen die beiden deutschen Unternehmen als nicht ausreichend begründet zurück.

Apartheid-Opfer hatten den Firmen vorgeworfen, durch ihre Geschäfte mit der damaligen südafrikanischen Regierung Gewalt und Rassentrennung in den 1970er und 1980er Jahren unterstützt zu haben, etwa durch die Lieferung von Fahrzeugen oder Rüstungsgütern. Die Opfer verlangten eine Entschädigung.

Daimler weist Vorwürfe erneut zurück

Die Klagen in den USA laufen seit 2002. Sie waren zunächst abgewiesen, 2009 aber mit Einschränkungen doch zugelassen worden. Die Grundlage bildete der "Alien Tort Statute" - ein Gesetz von 1789, das US-Gerichten die Möglichkeit gibt, Völkerrechtsverletzungen auch außerhalb der Landesgrenzen zu ahnden.

"Wir hoffen, dass diese Entscheidung den seit mehr als zehn Jahren laufenden Rechtsstreit endgültig beendet", erklärte ein Daimler-Sprecher. Gleichzeitig wies er die erhobenen Vorwürfe gegen das Unternehmen erneut zurück.

Ähnlich lautende Klagen gegen die US-Konzerne Ford und IBM ließ Richterin Scheindlin überraschenderweise weiterlaufen.