Markenschutz

Am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe geht es am Donnerstag (09.00 Uhr) um James Bond - beziehungsweise um die fiktive Sekretärin Miss Moneypenny aus dem Bond-Universum. Verhandelt wird über die Frage, ob sie als Marke geschützt werden kann. Eine norddeutsche Firma wirbt mit "Moneypenny" und "My Moneypenny" für Sekretariatsdienstleistungen. (Az. I ZR 219/24)

Der Zauberwürfel genießt in der Europäischen Union weiter keinen Markenschutz. Das EU-Gericht in Luxemburg bestätigte am Mittwoch die Nichtigerklärung der Marken, die aus der Form des mehrfarbigen Drehwürfels bestehen. Die Marken waren von einer britischen Firma zwischen 2008 und 2012 für "dreidimensionale Puzzles" eingetragen worden. (Az. T-1170/23 u.a.)

Damit hat Friedrich Merz wohl nicht gerechnet: Ein Cannabis-Unternehmen will sich seinen Spruch "Rambo Zambo" als Marke schützen lassen. Und auch ein Likör soll so heißen.

Lego ist für viele Menschen zum Synonymbegriff für bunte Bausteine geworden. Die charakteristischen Bausteine identifiziert fast jeder schnell. Trotzdem ist das Design von Lego-Steinen nicht geschützt. Jetzt hat der Hersteller einen Etappensieg erzielt.

Folgt nun doch noch ein Markenschutz für "Fack Ju Göhte"? Der Europäische Gerichtshof stuft den Titel nicht als moralisch verwerflich ein.