Markenschutz

Am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe geht es am Donnerstag (09.00 Uhr) um James Bond - beziehungsweise um die fiktive Sekretärin Miss Moneypenny aus dem Bond-Universum. Verhandelt wird über die Frage, ob sie als Marke geschützt werden kann. Eine norddeutsche Firma wirbt mit "Moneypenny" und "My Moneypenny" für Sekretariatsdienstleistungen. (Az. I ZR 219/24)

Der Zauberwürfel genießt in der Europäischen Union weiter keinen Markenschutz. Das EU-Gericht in Luxemburg bestätigte am Mittwoch die Nichtigerklärung der Marken, die aus der Form des mehrfarbigen Drehwürfels bestehen. Die Marken waren von einer britischen Firma zwischen 2008 und 2012 für "dreidimensionale Puzzles" eingetragen worden. (Az. T-1170/23 u.a.)

Damit hat Friedrich Merz wohl nicht gerechnet: Ein Cannabis-Unternehmen will sich seinen Spruch "Rambo Zambo" als Marke schützen lassen. Und auch ein Likör soll so heißen.

Ein Schlachtruf aus dem Ukraine-Krieg kann in der Europäischen Union nicht als Marke eingetragen werden. Das EU-Gericht in Luxemburg wies am Mittwoch eine Klage des ukrainischen Grenzschutzes gegen eine entsprechende Entscheidung des Markenamts EUIPO ab. Es ging um den Satz "Russian Warship, go f**k yourself". Ein ukrainischer Soldat hatte so einem russischen Schiff geantwortet. (Az. T-82/24)

Lego ist für viele Menschen zum Synonymbegriff für bunte Bausteine geworden. Die charakteristischen Bausteine identifiziert fast jeder schnell. Trotzdem ist das Design von Lego-Steinen nicht geschützt. Jetzt hat der Hersteller einen Etappensieg erzielt.