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ACTA
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Tausende gingen auf die Straße, Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger war vorerst nicht zur Unterschrift bereit. Doch die Weigerung der FDP-Politikerin, das Urheberschutz-Abkommen Acta abzusegnen, stößt beim Koalitionspartner CDU auf Unverständnis.
Harte Watsch'n für Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger: Ihr eigener FDP-Landesverband überstimmte ihre Position zum Leistungsschutzrecht.
Nachdem das Acta-Abkommen von vielen Seiten kritisiert wurde, soll nun der Europäische Gerichtshof seine Gesetzmäßigkeit als unabhängige Instanz überprüfen.
Die EU-Kommission will das umstrittene Acta-Abkommen dem Europäischen Gerichtshof zur Prüfung vorlegen. Der EuGH könne die Gesetzmäßigkeit des Abkommens unabhängig überprüfen, hieß es in Brüssel.
Der massive Anti-Acta-Protest hat die Politik aufgerüttelt, auch in Deutschland. Die Brüsseler EU-Kommission habe es versäumt, die Bürger zu beteiligen, schimpft nun Verbraucherschutzministerin Aigner.
Auch aus der Union kommen Stimmen gegen Acta. CSU-Generalsekretärin Dorothee Bär nennt den Urheberrechtsvertrag "falsch" und "einseitig".
Der Streit um das Urheberrechtsabkommen ACTA geht weiter.
Mit einem großen Knall hat das EU-Parlament Acta versenkt. War die Anti-Acta-Party offizielle Geburtsstunde einer politischen Bewegung? Oder ist der Vertrag einer Sponti-Aktion zum Opfer gefallen?
Nach jahrelangem Tauziehen und massiven Bürgerprotesten ist das Urheberrecht-Abkommen ACTA in der Europäischen Union vom Tisch.
Das umstrittene Abkommen zum Urheberrecht ACTA ist in der Europäischen Union gescheitert.
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