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Umstrittenes Handelsabkommen: Lettland setzt Acta-Ratifizierung aus

Das Acta-Abkommen ist heftig umstritten. Nun setzt auch Lettland die Ratifizerung des internationalen Handelspakts voerst aus und setzt auf einen Dialog mit den verschiedenen Interessengruppen.

Nach Polen und Tschechien hat nun auch Lettland die Ratifizierung des umstrittenen Handelsabkommens ACTA vorerst ausgesetzt, das das Urheberrecht international verankern soll. Der lettische Wirtschaftsminister Daniels Pavluts werde das Abkommen dem Parlament in Riga nicht zur Abstimmung vorlegen, teilte das Wirtschaftsministerium in Riga am Mittwochabend mit. Angesichts der kritischen Stimmung in bestimmten Teilen der Gesellschaft und der Bedenken von Experten bedürfe es zunächst eines konstruktiven und vernünftigen Dialogs mit den verschiedenen Interessengruppen, hieß es in der Presseerklärung.

Lettland und 21 weitere EU-Mitgliedsstaaten hatten das ACTA-Abkommen (ACTA, Anti-Counterfeiting Trade Agreement) im Januar unterzeichnet. Zuletzt hatte sich in dem baltischen EU-Land jedoch vermehrt Widerstand gegen das Regelwerk formiert, das Urheberrechtverletzungen im Internet verhindern soll. Kritiker wenden ein, dass damit das Urheberrecht deutlich verschärft und die Freiheit im Internet einschränkt werde.

Für die kommende Woche haben Gegner zu Protestkundgebungen aufgerufen. In anderen europäischen Ländern - darunter Deutschland und die beiden anderen baltischen Staaten Estland und Litauen - soll es bereits am Samstag zu Demonstrationen gegen das Abkommen kommen.

kave/DPA / DPA
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Kann ich mich auf Geschwindigkeitsanzeige FritzBox verlassen?
Hallo zusammen, erstmal herzlichen Dank für die Leute, die sich Zeit nehmen Fragen zu beantworten oder ihre Erfahrungen mit anderen teilen. Das ist oft hlifreich, wenn man sich nicht so auskennt. Ich hoffe, dass mir jemand weiterhelfen kann. Die Telekom hat hier nach langer und ersehnter Zeit schnelle Leitungen verlegt. Mitarbeiter waren auch zu Besuch da und auch nett:-) Sie wollten ja auch, dass ich von 1und1 wieder zurück wechsel. Das ist für mich in Ordnung und gehört zum Wettbewerb. Da jedoch die Mitarbeiter mir sagten, dass die Telekom für paar Jahre das Vorrecht hätte, könnte ich schnelles Internet nur über Telekom beziehen. Sprich entweder Telekom und schnelles Internet oder langsames Internet. Da habe ich im Internet recherchiert und rausgefunden, dass das so nicht mehr stimmt. Das war der Grund, warum ich dann bei 1und1 DSL100 abgeschlossen habe, da man mir am Telefon gesagt, dass es ohne Probleme möglich wäre. Nun ist es jedoch so, dass wir gar nicht so merken, dass unser Internet schneller ist. Gerade in der oberen Etage kann man nicht ohne Router surfen oder Sky über Internet Fernsehen. Nun meine Frage: Bei der Fritzbox wird es jedoch angezeigt. Kann ich mich drauf verlassen? Oder wie macht ihr eure Messungen? Ich weiss, dass es Software gibt, aber der feste Rechner ist bereits alt und hat einen alten Internet Explorer drauf. Wenn ich mit einem Laptop im Wlan mich reinhänge, wird sicher die Geschwindigkeit sowieso niedriger und nicht verwertbar sein, oder? Vielen Dank für die Antworten.