Kommunen Sondervermögen: 83 Millionen Euro für Rostock

Auch Rostock profitiert vom Sondervermögen. Foto: Bernd Wüstneck/dpa
Auch Rostock profitiert vom Sondervermögen. Foto
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Die Kassen der Kommunen sind klamm. Immer mehr Aufgaben, hohe Schulden und Sparprogramme gehören zum Alltag. Da sind Zuweisungen hochwillkommen, auch wenn die selbst schuldenfinanziert sind.

Mecklenburg-Vorpommerns größte Stadt, die Hansestadt Rostock, erhält in den kommenden zehn Jahren rund 83 Millionen Euro für Investitionen aus dem kreditfinanzierten Sondervermögen des Bundes. Die Mittel eröffneten zusätzliche Handlungsspielräume, sagte Oberbürgermeisterin Eva-Maria Kröger (Linke). "Entscheidend ist, dass wir sie gezielt und verantwortungsvoll einsetzen – insbesondere für Schulen, Straßen und öffentliche Einrichtungen, die viele Menschen täglich nutzen."

Rund 54,7 Millionen Euro sollen bis 2035 in Rostock zusätzlich für Investitionsvorhaben an öffentlichen allgemeinbildende Schulen zur Verfügung stehen. Auf den Bereich Verkehrsinfrastruktur, ÖPNV und Energie entfallen 15,3 Millionen Euro, für die sogenannte sonstige gesellschaftliche Infrastruktur wie Sport, Kultur oder Zoo sind den Angaben zufolge rund 13 Millionen Euro vorgesehen.

43,1 Millionen Euro für Schwerin 

Auf einer Bürgermeisterkonferenz in Güstrow unterzeichneten alle sechs Landkreise und die beiden kreisfreien Städte am Dienstag den MV-Plan, der die Verteilung der Gelder aus dem Sondervermögen des Bundes festlegt. Das Land erhält insgesamt rund 1,93 Milliarden Euro. Der MV-Plan 2035 sieht vor, rund 1,2 Milliarden Euro gezielt an Landkreise, Ämter und Gemeinden weiterzugeben. 

Auf die Landeshauptstadt Schwerin entfallen nach eigenen Angaben 43,1 Millionen Euro. Auch dort wird der Löwenanteil mit 29,1 Millionen Euro für Investitionen in Schulen genutzt, gefolgt von der Verkehrsinfrastruktur (7,8 Millionen Euro) sowie 6,2 Millionen Euro für sonstige gesellschaftliche Infrastruktur. 

Die Schweriner Stadtverwaltung werde bereits im März eine Vorlage mit Vorschlägen zur Mittelverwendung in die politischen Gremien einbringen, sagte der erste stellvertretende Oberbürgermeister, Bernd Nottebaum (CDU). "Auch wenn wir für die Umsetzung der Maßnahmen bis 2035 Zeit haben, möchten wir in Schwerin kurzfristig mit der Planung und Umsetzung beginnen", so Nottebaum weiter.

dpa