Regierungsbildung
CDU-Fraktion hat Schnieder erneut zum Chef gewählt

Gordon Schnieder ist nochmal zum CDU-Fraktionschef gewählt worden - zumindest vorübergehend. Foto: Hannes P. Albert/dpa
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Gordon Schnieder (CDU) will am 18. Mai zum Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt werden. Warum er vorher noch einmal als Fraktionschef bestätigt wurde.

Die neue CDU-Landtagsfraktion in Mainz hat Amtsinhaber Gordon Schnieder erneut zum Vorsitzenden gewählt. Der 50-Jährige aus der Eifel sei einstimmig im Amt bestätigt worden, teilte ein Fraktionssprecher mit. Es gab eine Enthaltung, die bei der CDU aber nicht mitgezählt wird. 

Der CDU-Fraktions- und Parteichef wird aller Voraussicht nach in zweieinhalb Wochen, am 18. Mai, vom Landtag zum Regierungschef einer Koalition mit der SPD gewählt werden. Die beiden Parteien verhandeln seit rund drei Wochen unter Ausschluss der Öffentlichkeit über ein Regierungsbündnis. 

Rund um den 18. Mai werde erneut ein CDU-Fraktionschef gewählt, auch der Parlamentarische Geschäftsführer werde dann bestimmt, heißt es in der Fraktion. Das ist derzeit Marcus Klein.

Grund für die aktuelle Wahl seien die Satzung der Fraktion und die Geschäftsordnung. Danach müsse spätestens zwei Wochen vor dem 18. Mai der Fraktionschef gewählt werden. Und so führe der bisherige Vorsitzende die Fraktion noch in die neue Wahlperiode. 

Bis zum 18. Mai sind der alte Landtag und die abgewählte Ampel-Regierung weiterhin im Amt.

dpa