Nach dem Pornografie-Vorfall während eines Theaterprojekts an einer Oberschule in der Lausitz will die AfD das sächsische Schulgesetz ändern. Eltern sollen demnach ein stärkeres Mitspracherecht bei Projekten von externen Anbietern bekommen, wie Jörg Urban, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag, in Dresden sagte. Sie müssten demnach frühzeitig informiert werden und ihre Zustimmung erteilen.
Zudem will die AfD im Gesetz verankern, dass Projektträger auf ihre pädagogische Qualität geprüft werden. "Ansonsten sollte zwingend ein Lehrer bei solchen Projekten dabei sein", sagte Urban. Der Antrag zur Gesetzesnovellierung sei in der Fraktion bereits in Abstimmung, sagte der Abgeordnete Tobias Heller, Mitglied im Ausschuss für Schule und Bildung. Mit einem zusätzlichen Antrag will die Fraktion Kultusminister Conrad Clemens (CDU) auffordern, bereits vor einer gesetzlichen Regelung Schulen bei Projekten mit externen Anbietern die Zustimmung der Eltern einholen zu lassen.
Pornografische Bilder bei Projekt mit Neuntklässlern
Hintergrund ist ein Theaterprojekt an einer Oberschule in Schleife (Landkreis Görlitz), das in der vergangenen Woche Schlagzeilen gemacht hatte. Bei dem Projekt zum Thema "Mut" und zu "aktuellen politischen Themen" sollen Neuntklässlern im März pornografische Bilder und Inhalte im Klassenzimmer präsentiert worden sein. Organisiert hatte es die Jugendorganisation "Sozialistische Jugend Deutschlands - Die Falken", die inzwischen ihr Bedauern ausgedrückt hat.
Die Schulleitung brach das Projekt nach Behördenangaben ab und kündigte den Dienstleistungsvertrag mit den Projektverantwortlichen. Mehrere Eltern hatten nach dem Vorfall Strafanzeige gestellt. Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts des Verbreitens pornografischer Inhalte an Minderjährige.
