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Eklat

Artikel zu: Eklat

Verteidigungsminister Pistorius

Wehrdienst-Streit mit der Union: Pistorius sieht Zeitplan nicht gefährdet

Nach dem Eklat um das Wehrdienstgesetz sieht Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) den Zeitplan für das Vorhaben nicht gefährdet. Dass es bei Fragen zu Inhalten oder Verfahren "mal rumpelt, ist doch völlig normal", sagte Pistorius am Mittwoch. Die Union beharrte auf einem durch Pistorius kritisierten Kompromiss mit Losverfahren. Ungeachtet des Streits soll der Gesetzesentwurf am Donnerstag in erster Lesung im Bundestag beraten werden.
Bayerischer Landtag

Nach AfD-Eklat: Bayerischer Landtag regelt Schlussworte neu

Nach einem von der AfD vor der Sommerpause provozierten Eklat im bayerischen Landtag hat der Ältestenrat des Parlaments die seit Jahrzehnten bestehende und deutschlandweit einmalige Form der Schlussworte geändert. In Zukunft sind keine Redebeiträge der Landesregierung und der Opposition in der letzten Plenarsitzung vor der Sommer- und der Winterpause mehr vorgesehen, teilte der Landtag am Mittwoch in München mit. Damit bekommt nur noch Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) vor den parlamentarischen Pausen das Wort.