Aufnahmeprogramm

Obwohl das Aufnahmeprogramm gestoppt wurde, dürfen einige Afghanen mit Aufnahmezusage nach Deutschland reisen. Wie läuft das Verfahren und warum mussten sie erst vor Gericht ziehen?

Trotz Stopps des Aufnahmeprogramms dürfen einige Afghanen mit Aufnahmezusage nach Deutschland ausreisen. Wie läuft das Verfahren und warum mussten sie erst vor Gericht ziehen?

In den vergangenen Tagen ist erneut eine zweistellige Zahl von Afghaninnen und Afghanen aus deutschen Aufnahmeprogrammen von Pakistan nach Afghanistan abgeschoben worden. "Es sind einige weitere Personen hinzugekommen", räumte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Montag in Berlin ein. Betroffen seien nach dem aktuellen Informationsstand 20 bis 30 Menschen, weitere zehn bis 15 Afghaninnen und Afghanen befänden sich in pakistanischer Abschiebehaft.

Die Bereitschaft zur Aufnahme von Afghanen in Deutschland ist nicht zwingend mit einem Visumsanspruch verknüpft. Die Aussetzung des Aufnahmeverfahrens für frühere afghanische Ortskräfte und andere durch die Bundesregierung sei rechtmäßig, entschied das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg in einem am Montag veröffentlichten Beschluss. (Az. OVG 6 S 47/25)

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat Sicherheitsüberprüfungen aller Afghaninnen und Afghanen angekündigt, die über ein Aufnahmeprogramm nach Deutschland einreisen werden. "Wir werden jeden einzelnen Fall einer Prüfung zuführen", sagte Dobrindt am Freitag bei ZDFheute. Dobrindt betonte, dass in allen Fällen Sicherheitsüberprüfungen und Aufnahmeverfahren durchlaufen würden. "Je nachdem werden dann die Entscheidungen getroffen, ob es zu Aufnahmen kommen kann oder eben auch nicht", sagte Dobrindt.