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News zur Coronavirus-Pandemie Alkoholverbote, Bußgelder, mit Ausweis in die Bar: Das sind die wichtigsten Maßnahmen

Sehen Sie im Video: Merkel, Söder und Tschentscher über die neuen Corona-Maßnahmen in Deutschland.
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Wie wird Deutschland auf das "zugespitzte Infektionsgeschehen" in der Coronavirus-Pandemie reagieren? Kanzlerin Merkel berät darüber mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder. Die Ereignisse an diesem entscheidenden Tag.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder haben über die nächsten Schritte im Kampf gegen die Corona-Pandemie beraten. Auf einer Pressekonferenz informierten Merkel, Markus Söder (Bayern) und Peter Tschentscher (Hamburg) über die getroffenen Einigungen.

Die wichtigsten Meldungen zum Coronavirus im Überblick:

  • Söder und Merkel empfehlen Urlaub in Deutschland (17.29 Uhr)
  • Feiern in öffentlichen oder angemieteten Räumen werden auf maximal 50 Teilnehmer beschränkt (17.12 Uhr) 
  • Falsche Angaben im Restaurant kosten bald mindestens 50 Euro (15.40 Uhr)
  • Corona-Warn-Apps von EU-Staaten können bald Daten austauschen (14.31 Uhr)
  • Robert-Koch-Institut meldet 2089 Infizierte an einem Tag (10.34 Uhr)
Live Blog

Die Coronakrise: News von Dienstag, 29. September

  • Thomas Krause
    • Thomas Krause

    Liebe Leserinnen und Leser,

    das war es mit unserem Live-Blog zu den neuen Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern.

    Wir wünschen Ihnen einen schönen Abend. Bleiben Sie gesund!

  • Thomas Krause
    • Thomas Krause

    Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet hat die Bürger aufgefordert, bei Besuchen in Restaurants oder Bars ihre korrekten Daten anzugeben. "Die Kontaktverfolgung ist der Schlüssel im Kampf gegen die Pandemie." In Nordrhein-Westfalen soll ab 1. Oktober ein Bußgeld für falsche Angaben verhängt werden. Laut Laschet soll das in Nordrhein-Westfalen mindestens 150 Euro betragen. Die genaue Höhe ist bislang nicht klar.

  • Thomas Krause
    • Thomas Krause

    Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten haben gemeinsam Corona-Maßnahmen beschlossen: "Das Virus verzeiht keine Nachlässigkeit - es zu bekämpfen kann nur gelingen, wenn jeder und jede Einzelne mithilft!", heißt es in dem Papier. "Insbesondere die Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten öffentlichen Bereichen gilt verbindlich und wird von den Ordnungsbehörden konsequent kontrolliert und sanktioniert."
    Die sonstigen Beschlüsse noch einmal im Überblick:

  • Thomas Krause
    • Thomas Krause

    Wer falsche persönliche Angaben beim Restaurantbesuch macht, dem soll ein Bußgeld von mindestens 50 Euro drohen. Gaststättenbetreiber sollen zudem prüfen, ob die Angaben plausibel sind. Die Daten werden zur Nachverfolgung möglicher Kontakte zu Infizierten gesammelt. Thüringen verlangt, dass bundesweit festgeschrieben wird, dass die Informationen nur für den Infektionsschutz verwendet werden dürfen.

  • Thomas Krause
    • Thomas Krause

    Wo die Infektionszahlen ansteigen, sollen regional "zeitlich eingegrenzte Ausschankverbote für Alkohol" erlassen werden, um Ansteckungen in der Gastronomie einzudämmen.

  • Thomas Krause
    • Thomas Krause

    Die Länder sollen Obergrenzen für die Teilnehmerzahl bei privaten Feiern festlegen, und zwar in zwei Stufen. Wenn es in einem Landkreis binnen sieben Tagen mehr als 35 Neuinfektionen pro 100.000 Menschen gibt, sollen in öffentlichen oder angemieteten Räumen wie Gaststätten höchstens 50 Personen gemeinsam feiern dürfen. Für Partys in Privaträumen wird eine maximale Teilnehmerzahl von 25 Menschen dringlich empfohlen" - aber nicht verpflichtend festgeschrieben.

    Wenn es in einem Landkreis binnen sieben Tagen mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gibt, sollen höchstens noch 25 Menschen in öffentlichen oder angemieteten Räumen feiern dürfen. Für Feiern in Privaträumen wird eine Obergrenze von zehn Teilnehmern dringlich empfohlen". "Ausnahmen können für angemeldete Feierlichkeiten mit vom Gesundheitsamt abgenommenen Hygieneplänen zugelassen werden." Strengere örtliche oder Landesregelungen sind möglich.

  • Thomas Krause
    • Thomas Krause

    Wenn es in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt innerhalb von sieben Tagen mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gibt, soll "sofort ein konsequentes Beschränkungskonzept" umgesetzt werden - gegebenenfalls auch nur für eine betroffene Einrichtung.

  • Thomas Krause
    • Thomas Krause

    Die Länder sollen "ein geeignetes Frühwarnsystem einrichten", um ein Überschreiten der 50-Personen-Schwelle möglichst zu vermeiden. NRW-Regierungschef Armin Laschet (CDU) und auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatten eine Corona-Warnampel vorgeschlagen.

  • Thomas Krause
    • Thomas Krause

    Wenn die für Herbst und Winter erwartete Grippewelle zur Corona-Seuche hinzukommt, dürfte es enger werden in Arztpraxen und Krankenhäusern. Für Entlastung sollen Fieber-Ambulanzen, Schwerpunktsprechstunden und -praxen sorgen. Risikogruppen wie Senioren wird empfohlen, sich vorsorglich gegen die Grippe impfen lassen. Gesundheitsämter, die mit der Verfolgung von Kontakten zu Infizierten nicht mehr hinterherkommen, werden noch einmal daran erinnert, dass sie sich in diesem Fall bei den Landesbehörden melden sollen und diese wiederum das Robert Koch-Institut alarmieren.

  • Thomas Krause
    • Thomas Krause

    Die AHA-Formel rät zu einem Abstand von 1,5 Metern, Hygiene wie gründlichem Händewaschen und dem Tragen von Alltagsmasken. Nun sollen zwei neue Buchstaben dazu kommen: "C" wie Corona-Warn-App und "L" wie Lüften. Empfohlen wird auch in der kalten Jahreszeit regelmäßiges Stoßlüften.

  • Thomas Krause
    • Thomas Krause

    Wer in einem Restaurant oder anderen Gastwirtschaften in Schleswig-Holstein falsche Angaben zu seiner Person macht, dem droht künftig ein Bußgeld von bis zu 1000 Euro. Dies kündigte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) an.

  • Thomas Krause
    • Thomas Krause

    Damit endet die Pressekonferenz.

  • Thomas Krause
    • Thomas Krause

    Ein Journalist fragt, warum es für Feiern in Privaträumen nur eine "dringende Empfehlung" gibt. Merkel begründet das damit, dass man die Regeln in privaten Räumen "weder so streng kontrollieren kann, noch will".

  • Thomas Krause
    • Thomas Krause

    Ein Journalist erkundigt sich, warum die Corona-Teststrategie nicht wie angekündigt zum 1. Oktober fertig ist.
    Merkel antwortet, dass die Teststrategie noch nicht in allen Punkten fertig war und dass auch die in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich terminierten Herbstferien ein Hindernis seien, damit die Teststrategie in allen Ländern umgesetzt werden könne. Daher gelte sie nun ab dem 15. Oktober.

  • Thomas Krause
    • Thomas Krause

    Tschentscher erklärt, wie viel Arbeit für die Gesundheitsämter die Nachverfolgung bedeutet hat, als nach einem Corona-Ausbruch in einer Hamburger Bar dort hunderte Menschen falsche Angaben gemacht hatten.

anb / tkr

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