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News zur Coronavirus-Pandemie: Wirtschaftsminister streben kontrollierte Öffnung des Gastgewerbes noch im Mai an

In Deutschland wird der Ruf nach einem Ausstieg aus den Corona-Beschränkungen lauter. Derweil werden weiter neue Infektionen gemeldet - allerdings steigt die Zahl der neuen Fälle langsamer. Alle Nachrichten zur Coronakrise im stern-Liveblog.

Deutschland löst sich langsam aus dem Griff des Coronavirus. Aktuell gibt es rund 163.175 bestätigte Infektionen - zuletzt verlangsamte sich der Anstieg der Neuinfektionen laut dem Robert-Koch-Institut (RKI) allerdings. Die Zahl der Toten hierzulande, die mit dem Coronavirus infiziert waren, wird vom RKI mit fast 6692 beziffert (hier finden Sie weitere Zahlen).

Weltweit steigt die Zahl der Coronavirus-Infektionen weiter an. Nach jüngsten Angaben der Johns-Hopkins-Universität wurde bei fast 3,5 Millionen Menschen der Erreger nachgewiesen, mehr als 251.000 Personen sind nach einer Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben (Stand: Dienstagmorgen).

Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick:

  • Wirtschaftsminister streben kontrollierte Öffnung des Gastgewerbes noch im Mai an (17.33 Uhr)
  • NRW öffnet Alten- und Berhindertenheime für Besuche (15.41 Uhr)
  • GroKo widerspricht Spekulationen um Impfpflicht (14.55 Uhr)
  • Sachsen-Anhalt öffnet Gastronomie ab 22. Mai (14.24 Uhr)
  • Ab 6. Mai lockert Bayern die Corona-Maßnahmen (12.09 Uhr)
  • RKI: Abstandhalten wird uns Monate begleiten (10.46 Ihr)
  • RKI-Präsident Wieler: Zahl der Infektionsfälle sinkt (10 Uhr)

Die Coronakrise: Alle News von Dienstag, 5. Mai

  • Tim Schulze
    • Tim Schulze

    Nach dem Bekanntwerden deutlich nach oben korrigierter US-Prognosen in der Corona-Krise hat New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo die zu schnelle Öffnung von Bundesstaaten kritisiert. "Je mehr Leute in Kontakt mit anderen Leuten sind, desto höher ist die Infektionsrate durch das Virus. Je mehr Leute sich infizieren, desto mehr Leute sterben", sagte Cuomo bei seiner täglichen Pressekonferenz am Dienstag. Dies sei der Grund für die drastisch höheren Prognosen. "Wenn wir schnell öffnen, hat das einen Preis."

    Zuvor waren zwei neue Rechenmodelle für den Verlauf der Pandemie in den USA öffentlich geworden, die von einem deutlichen Anstieg der Todeszahlen wegen der Öffnung einiger Bundesstaaten ausgehen. So rechnet das Institut IHME mittlerweile damit, dass die Zahl der Toten von aktuell rund 69.000 bis Ende des Monats auf rund 110.000 Tote ansteigen könnte. Erst ab Ende Juli soll sich die Opferzahl demnach bei rund 134.000 stabilisieren. Noch vor wenigen Wochen war die Universität davon ausgegangen, dass im Hochsommer bei etwa 90.000 Toten ein Plateau erreicht würde. US-Präsident Donald Trump dringt trotz dieser drohenden Zuspitzung wie auch einige Gouverneure auf eine rasche Wiedereröffnung der leidenden Wirtschaft.

  • Tim Schulze
    • Tim Schulze

    Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich in einer Sitzung der Unionsfraktion für weitere Lockerungen der Corona-Auflagen ausgesprochen. Es gebe in "nachvollziehbarer Weise" einen großen Wunsch nach weiteren Erleichterungen, sagte Merkel am Dienstag in einer digitalen Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, wie die Nachrichtenagentur AFP von Teilnehmern erfuhr. Die Kanzlerin habe sich dafür ausgesprochen, Schulen und Kitas Schritt für Schritt wieder zu öffnen - und auch den Sport, von der Bundesliga bis hin zum Breitensport.

    Merkel habe in der Sitzung darauf verwiesen, dass diese Entscheidungen den Ländern oblägen, hieß es gegenüber AFP. Ihre Äußerungen verband sie nach Teilnehmerangaben mit einer Mahnung: Es müsse bei allen anstehenden Lockerungsschritten darauf geachtet werden, keine zweite Infektionswelle loszutreten. Ausdrücklich habe sich die Kanzlerin für ein regional abgestuftes Vorgehen ausgesprochen. Für die Lockerungsentscheidungen müsse das Infektionsgeschehen in den einzelnen Landkreisen beachtet werden.

  • Tim Schulze
    • Tim Schulze

    BVB-Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke glaubt nicht, dass die jüngste Video-Posse um Fußballprofi Salomon Kalou Rückschlüsse auf eine leichtfertige Umsetzung der Hygienemaßnahmen auch bei anderen Fußball-Bundesligisten zulässt. "Das, was wir in diesem Video gesehen haben, war aus meiner Sicht die absolute Ausnahme", sagte der Vereinschef von Borussia Dortmund den "Ruhr Nachrichten" (Dienstag). Er verwies auf die konsequente Handhabung beim Revierclub. "In Dortmund wird das Konzept aus Überzeugung gelebt. Das spüre ich an jedem einzelnen Tag."

  • Tim Schulze
    • Tim Schulze

    Weimar erlaubt es den Gastwirten wieder, Gäste im Freien zu bewirtschaften. Von diesem Mittwoch an können Bar-, Restaurant- und Kneipenbesitzer Tische mit Stühlen und Stehtische im Freien aufstellen, wie die Stadtverwaltung am Dienstag mitteilte. Auch Verkaufswagen und -stände sind auf den größeren Plätzen erlaubt.

    Speisen und Getränke müssen von den Gästen in Selbstbedienung abgeholt werden, eine Bedienung am Platz sei wegen der geltenden Corona-Bestimmungen noch nicht möglich. "Wir wollen unserer Stadt langsam wieder Leben einhauchen, sagte Oberbürgermeister Peter Kleine (parteilos). "Zu Weimars Lebensgefühl gehört der leibliche Genuss in Welterbe-Ambiente einfach dazu." Die Gastronomen seien nach wochenlangen Schließungen wegen der Corona-Pandemie schwer getroffen und benötigten dringend einen Einstieg in den Geschäftsbetrieb, um Arbeitsplätze erhalten zu können.

  • Tim Schulze
    • Tim Schulze

    Die französische Regierung will nach heftiger Kritik einen umstrittenen Online-Auftritt entfernen, auf dem sie ausgewählte Medienberichte über die Corona-Krise zur Lektüre empfiehlt. "Die Regierung hat beschlossen, diese Seite von der Regierungswebseite zu entfernen. Ich nutze die Gelegenheit, um die bemerkenswerte Arbeit
    der Journalisten während der Krise zu würdigen", sagte Kulturminister Franck Riester am Dienstag vor der Nationalversammlung.

  • Tim Schulze
    • Tim Schulze

    Die Grenzen zwischen Deutschland und seinen Nachbarn könnten ab Mitte Mai wieder durchlässiger werden. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur haben Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther bereits konkret über ein Konzept gesprochen, wie man dann eine Eindämmung des Coronavirus und geltende Quarantäne-Regelungen gegebenenfalls auch ohne formelle Grenzkontrollen sicherstellen könnte. In einem gemeinsamen Lagebild des Gesundheitsministeriums und des Innenressorts heißt es, geplant sei eine "schrittweise Grenzöffnung" im Norden.

  • Tim Schulze
    • Tim Schulze

    Der Deutsche Olympische Sportbund ist erfreut über erste Lockerungen für den Freizeit- und Breitensport und hofft nun auf eine Wiederaufnahme des Sporttreibens in ganz Deutschland. "Wir freuen uns über erste Lockerungen in inzwischen acht Bundesländern und verfolgen weiterhin unser Ziel, bundesweit die Rückkehr zum Sporttreiben zu sichern", sagte DOSB-Präsident Alfons Hörmann am Dienstag, einen Tag vor der Konferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Die Gewalt gegen Frauen in Russland hat sich nach Angaben der Menschenrechtsbeauftragten der Regierung wegen der Corona-Ausgangssperren mehr als verdoppelt. Im April hätten die Anlaufstellen mehr als 13.000 Beschwerden über häusliche Gewalt registriert. Das sei mehr als das Doppelte im Vergleich zu 6054 Mitteilungen im März, sagte die Beauftragte Tatjana Moskalkowa der russischen Staatsagentur Ria Nowosti. Wegen der scharfen Regeln sei es Frauen oft nicht möglich, das Haus zu verlassen, um zur Polizei zu gehen oder sich anderweitig Hilfe zu suchen, sagte Moskalkowa.

    In Russland gibt es jedes Jahr Tausende Todesopfer häuslicher Gewalt. Trotzdem hatte das russische Parlament die verbreiteten Übergriffe von Männern auf Frauen zuletzt teilweise entkriminalisiert. Mehrere Abgeordnete setzen sich seit Monaten für ein neues Gesetz für einen besseren Schutz von Frauen ein. Traditionalisten und Vertreter der russische-orthodoxen Kirche warnten dagegen vor einem solchen Gesetz. Auch Kremlchef Wladimir Putin hielt die bisherige Gesetzeslage für ausreichend, um gegen Gewalttäter vorzugehen.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Estland lockert seine Schutzmaßnah0men zum Schutz vor dem Coronavirus und öffnet zum 11. Mai unter strengen Auflagen wieder die Einkaufszentren im Land. Die Regierung in Tallinn billigte den Vorschlag von Wirtschaftsminister Taavi Aas. Neben Geschäften und Dienstleistern dürfen in den Zentren auch Restaurants und Cafés wieder ihre Türen öffnen, an denen Essen vor Ort verzehrt werden kann. Freizeiteinrichtungen für Kinder und Erwachsene wie Kinos, Bowlingbahnen oder Spielbereiche bleiben geschlossen.

    Besucher der Einkaufszentren sind angehalten, im Geschäft eine Gesichtsmaske zu tragen oder Mund und Nase zu bedecken. Es gilt weiter die sogenannte 2 + 2-Regel, wonach nicht mehr als zwei Personen zusammen sein dürfen und sie einen Abstand von mindestens zwei Metern zu anderen Personen einhalten müssen.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Die Wirtschaftsminister der Bundesländer streben noch in diesem Monat eine bundesweit kontrollierte Öffnung des Gastgewerbes an, aber mit deutlich reduziertem Publikumsverkehr. Die Öffnung soll für Restaurants, Außengastronomie, Cafés, Gaststuben und Kneipen sowie Imbisse gelten, wie aus der Beschlussvorlage für Wirtschaftsministerkonferenz der Länder hervorgeht, die der DPA vorliegt.

    Voraussetzung sei die Einhaltung von Hygienevorschriften, Abstandsregeln sowie die Vorlage eines Plans zum Schutz der Beschäftigten. Die Öffnung soll ab dem 18. Mai 2020 gelten. Die Empfehlung ist als Grundlage für die Besprechung der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch gedacht. An der Videokonferenz wollte am Dienstagabend auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) teilnehmen.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Unter den zehn bislang positiv getesteten Personen in der Fußball-Bundesliga sind auch zwei von Borussia
    Mönchengladbach.
    Nach Informationen der "Rheinischen Post" aus Vereinskreisen sind ein Spieler und ein Physiotherapeut betroffen. Der Verein wollte sich am Dienstag auf DPA-Anfrage dazu nicht äußern und verwies auf eine Erklärung nach den Ergebnissen des zweiten Tests. Die beiden Positiv-Fälle sind laut "RP" nach der ersten Testreihe bekannt geworden. Die beiden Personen seien in Quarantäne, der übrige Teil des Teams nimmt am Trainingsbetrieb teil.

    Die Deutsche Fußball Liga hatte am Montag bekanntgegeben, dass nach der ersten Testreihe unter 36 Proficlubs zehn Personen positiv getestet worden seien. Bislang sind davon drei Fälle beim Bundesligaclub 1. FC Köln sowie jeweils einer bei den Zweitligisten Erzgebirge Aue und Dynamo Dresden bekannt geworden.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat das Vorpreschen einer ganzen Reihe von Bundesländern bei den Lockerungen der Maßnahmen gegen die Corona-Epidemie kritisiert. Er finde, dass "ein Wettlauf in diesen Zeiten nicht angemessen ist", sagte Günther nach einer Kabinettssitzung in Kiel. Es sei nicht sehr sinnvoll, was im Vorfeld der Konferenz der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bereits alles an Entscheidungen passiert sei in den Bundesländern. "Deswegen haben wir uns entschieden, dass wir in Schleswig-Holstein diesen Weg nicht mitgehen." Er wolle zunächst die Konferenz am Mittwoch abwarten und dann am Donnerstag im Detail darlegen, wie sein Bundesland vorgeht.

    Günther sagte, die Leitlinie seiner Regierung für die Zukunft sei, nicht mehr nur auf einzelne Bereiche schauen zu wollen. Es werde immer stärker darum gehen zu erklären, warum Einschränkungen notwendig sind. Dies müsse sehr genau begründet werden. Dabei werde es um übergeordnete Kriterien wie die Entwicklung der Infektionszahlen gehen.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Das Innenministerium in Schleswig-Holstein hat bestätigt, dass die Amateurfußballer im nördlichsten Bundesland bei Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln trotz der gegenwärtigen Corona-Pandemie wieder trainieren dürfen. Der Schleswig-Holsteinische Fußball-Verband (SHFV) hatte seinen Vereinen zuvor mitgeteilt, dass ein Trainingsbetrieb unter Auflagen möglich sei. In fast allen anderen Bundesländern gilt für den Bereich des Amateurfußballs weiter ein Trainingsverbot.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Auch Schleswig-Holstein plant nun Lockerungen der Corona-Beschränkungen in Gastronomie und Tourismus ab Mitte Mai. "Wir wollen eine klare Perspektive für alle Bereiche geben", sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU). Am Montag hatten bereits Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern angekündigt, Urlaub an der See wieder möglich machen zu wollen.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Die britische Fluggesellschaft Virgin Atlantic hat die Streichung von 3150 Stellen wegen der Coronakrise angekündigt. Das Unternehmen plant außerdem, künftig nicht mehr vom Airport Gatwick in der Nähe von London zu fliegen. Einige Routen sollen stattdessen künftig vom Großflughafen Heathrow aus angeboten werden. Derzeit sind etwa 10.000 Mitarbeiter bei der Airline beschäftigt. Die Gespräche mit der Regierung um Unterstützung gingen weiter, teilte der Geschäftsführer von Virgin Atlantic, Shai Weiss, am
    Dienstag mit. "Wir arbeiten weiter eng mit der Branche zusammen", sagte ein Regierungssprecher. Erst kürzlich kündigte die Fluggesellschaft British Airways an, etwa 12.000 Jobs zu streichen.

    Der Milliardär Richard Branson hatte kürzlich in einem öffentlichen Brief um einen staatlichen Hilfskredit für Virgin Atlantic gebeten. Die Airline werde das Geld zurückzahlen, versprach der Mehrheitseigner des Unternehmens.

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