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Großbritannien: Die Rolle der Queen

In den letzten Jahrhunderten hat die britische Monarchie sehr viel an Einfluss verloren und viele Entscheidungen werden heutzutage allein vom Premier getroffen. Die wöchentliche Besprechung mit dem Premier lässt die Queen sich jedoch nicht nehmen.

Großbritannien gilt als die älteste konstitutionelle Monarchie der Welt. Ende des 17. Jahrhunderts mussten die absoluten Monarchen der Insel das Recht der Gesetzgebung an das Parlament abtreten. Im 18. Jahrhundert übernahmen die Abgeordneten nach und nach auch die Kontrolle der Regierung.

Elizabeth II., Königin "von Gottes Gnaden", sind im Kern drei Rechte geblieben, die der englische Verfassungstheoretiker Walter Bargehot bereits 1876 so beschrieb: "... konsultiert zu werden, zu ermutigen und zu warnen". Als Repräsentantin des Staates ist Elizabeth II. allgegenwärtig: Briefmarken, Banknoten und Münzen tragen ihr Konterfei. Treue- und Fahneneide sowie die Nationalhymne gelten ihr und nicht dem Staat.

Der Premier trifft oft die letzte Entscheidung

Theoretisch hat die Queen noch viele Befugnisse. Die meisten Hoheitsrechte werden jedoch direkt vom Kabinett und Premierminister ausgeübt. So verliest die Königin bei der jährlichen Parlamentseröffnung eine von ihm verfasste Thronrede. "Im Namen Ihrer Majestät" erlassene Gesetze sind nur formell von der Zustimmung der Krone abhängig. Auch für die Rechtsprechung über ihre Untertanen ist die Monarchin nur theoretisch verantwortlich. Als weltliches Oberhaupt der Staatskirche von England hat die Queen zwar das Recht zur Ernennung von Erzbischöfen und Bischöfen. Die letzte Entscheidung trifft aber auch hier der Premier.

Trotz aller Beschränkungen nimmt die Königin großen Einfluss, so in den wöchentlichen Besprechungen mit dem Premierminister. Sie seien nicht nur eine Formalität, die Queen bringe hier "beachtlichen Sachverstand" ein, befand die frühere Regierungschefin Margaret Thatcher. Der langjährige kanadische Premier Pierre Trudeau war beeindruckt von der "Weisheit" der Queen.

DPA / DPA
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Oldtimer gekauft - bei Instandsetzung Unfallschäden entdeckt
Hallo, ich habe mir vor ein paar Wochen einen amerikanischen Oldtimer gekauft - ein Import aus den Staaten, bekam hier eine Vollabnahme und H-Gutachten. Aufgrund der Entfernung konnte ich den Wagen jedoch lediglich auf Fotomaterial besichtigen und auf den Fotos sah er aber sehr gut aus - hatte wenig Laufleistung und wurde auch beim Gespräch mit dem Verkäufer am Telefon mit einem guten Zustand beworben. Nach der Lieferung fielen mir dann sofort 2 Roststellen auf, wo ich mir noch sagte "Hey - das Auto ist 40 Jahre alt - darf es haben, also reparierst du es einfach". Bei der Reparatur stellen sich dann jedoch weitere Roststellen heraus, die sogar zur Demontage der Innenverkleidungen, Kotflügel und Windschutzscheibe führten. Aber Ok - altes Auto. Der Wagen ging daraufhin zum Lackierer und wurde dort weiter behandelt. Dabei kamen dann weitere Mängel zum Vorschein: Die Beifahrertüre wurde bereits im unteren Bereich dick mit Spachtel überzogen - die Unterkante wurde ausgetauscht und von innen nicht versiegelt - das Blech rostete durch. Jedoch war das gesamte untere Türdrittel komplett verbeult - dazu braucht es schon einen recht großen Hammer. Ca. 8mm dicke Spachtelbrocken musste ich abschlagen. An einer Stelle wurde das Blech der Seitenwand bereits ausgetauscht. Durch die schlechte Arbeit waren Blechteile vollständig durchrostet. Auf der anderen Seitenwand hatte der Wagen einen weiteren Treffer kassiert - das Blech war eingedrückt und wurde mit massig Spachtel übergetüncht. Von außen nur anhand sehr schlechtem Lackbildes zu sehen und von innen sind deutlich Schweißpunkte vom Blechzughammer erkennbar. Auch die Seitenscheiben waren stümperhaft montiert. Diese wurden nicht mit Scheibenkleber, sondern einer kaugummiartigen Substanz montiert und fielen bei der Demontage der Zierleisten dem Lackierer bereits entgegen. Laut Verkäufer wurden die Seitenwände zwar überlackiert (was man auch sehen konnte), ein Grund wurde jedoch nicht genannt - angeblich schlechter Lack oder Kratzer. Nun meine Frage: Im Kaufvertrag ist der Wagen wie folgt beschrieben: "Keine Unfallschäden laut Vorbesitzer" "Dem Verkäufer sind auf andere Weise keine Unfallschäden bekannt" Weitere Regelungen gibt es im Kaufvertrag nicht. Durch die Beseitigung der Durchrostungen an den unfachmännisch ausgeführten Blech- und Spachtelarbeiten ist der Preis für die Lackierung deutlich gestiegen. Kann man beim Verkäufer hierfür mitunter Schadensersatz geltend machen? Gekauft wurde das Fahrzeug Mitte Dezember 2018, geliefert in der 2ten KW im Januar. Danke im Voraus für eure Antworten.