Energie aus Russland
Trotz Frühwarnstufe: Habeck sieht Gasversorgung für Deutschland gesichert
Sehen Sie im Video: Wirtschaftsminister Habeck erklärt die Frühwarnstufe des Notfallplans Gas.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sagt zur Frühwarnstufe beim Notfallplan Gas: "Wir werden keinen Bruch der privaten Lieferverträge akzeptieren. Und ich freue mich, dass die Unternehmen selber das ganz genauso sehen. Russland hat jetzt in der Reaktion wohl auch auf diesen Beschluss entlang von verschiedenen Äußerungen deutlich gemacht, dass sie ein Gesetz vorlegen werden, das aber genau daran festhält, dass Öl und Gaslieferungen in Zukunft mit Rubel bezahlt werden. Und es gibt mehrere Äußerungen von russischer Seite, dass, wenn das nicht passiert, dass dann die Lieferungen eingestellt werden. Um für diese Situation vorbereitet zu sein, habe ich heute Morgen die Frühwarnstufe nach der Gasverordnung ausgerufen. Die Frühwarnstufe ist die erste Stufe von drei möglichen Stufen. Wichtig ist an dieser Stelle zu betonen, dass die Versorgungssicherheit gewährleistet ist, dass alle Verträge eingehalten werden und dass das Gas und das Öl nach Deutschland kommt, im Moment wie bestellt. Es Ist also eine Präventions- oder Vorsorgeentscheidung, die ich heute getroffen habe. Wir sind in einer Situation, wo ich klar sagen muss, dass jede eingesparte Stunde, Kilowattstunde Energie hilft. Und deswegen würde ich gerne die Ausrufung der Frühwarnstufe mit dem Appell an Unternehmen wie private Verbraucherinnen und Verbraucher verbinden, dass sie uns helfen, dass sie Deutschland helfen, dass sie der Ukraine helfen, wenn sie Gas oder Energie insgesamt einsparen."
