Abgeordnetenmandat

Wer sein Abgeordnetenmandat bisher nutzte, um nebenbei Geschäfte zu machen, konnte strafrechtlich nicht behelligt werden. Das wollen die Ampel-Fraktionen im Bundestag jetzt ändern.

Der britische Ex-Premier Boris Johnson sitzt künftig nicht mehr im Parlament. Mit seinem Rücktritt als Abgeordneter kommt er wohl nur einem Votum im Unterhaus zuvor.

Sehen Sie im Video: "AfD, o weh, o weh" – SPD-Politiker antwortet in Reimform auf AfD-Antrag zur deutschen Sprache.






"Deutsche, kauft deutsche Zitronen / so schrillt sie, Eure Melodei / das Hirn vom Denken zu verschonen / da seid Ihr stets ganz vorn dabei/ AfD - o weh, o weh"


Ungewöhnlicher Auftritt im Bundestag:


Der SPD-Abgeordnete Helge Lindh trägt eine Rede komplett in Versform vor.


Der nordrhein-westfälische Sozialdemokrat wandte sich damit gegen zwei Anträge der AfD-Fraktion zur “Bewahrung und Förderung der deutschen Sprache”.






Für die Linken-Abgeordnete Simone Barrientos hatte dieser Debattenbeitrag noch ein Nachspiel:


Bundestags-Vizepräsident Hans-Peter Friedrich (CSU), der die Plenarsitzung leitete, erteilte ihr einen Ordnungsruf.


Den Zwischenruf des AfD-Parlamentariers Karsten Hilse "Haben wir schon Karneval, oder was?" hatte sie mit "Ruhig, Brauner!" kommentiert.


Laut Geschäftsordnung kann das Bundestagspräsidium einzelne Abgeordnete zur Ordnung rufen, "wenn sie die Ordnung oder die Würde des Bundestages verletzen".

Sehen Sie im Video: Abgeordneter nimmt zum Niesen die Maske ab – und erntet kritische Blicke.






Der Abgeordnete David Cicilline hat sich während Impeachment-Sitzung am Mittwoch im Kongress ganz und gar nicht vorbildlich verhalten. Der Politiker aus Rhode Island nahm zum Niesen seine Maske ab. Seine demokratische Kollegin Brenda Lawrence aus Michigan bedachte Cicilline mit einem kritischen Blick. Experten raten, beim Niesen die Maske anzubehalten und in den Ellbogen zu niesen – die Maske sollte man nach Möglichkeit anschließend austauschen.