Autogipfel

In der Debatte um das Verbrenner-Aus für Neuwagen in der EU ab 2035 zeichnet sich im Vorfeld des Autogipfels am Donnerstag im Berliner Kanzleramt ein Kompromiss ab. Die Ministerpräsidenten von Bayern und Niedersachsen, Markus Söder (CSU) und Olaf Lies (SPD), legten am Mittwoch einen gemeinsamen Vorschlag für eine Lockerung der EU-Regeln vor. Auch Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) zeigte sich offen für eine Lockerung, knüpfte dies jedoch an eine Arbeitsplatzgarantie der Autohersteller.

Auf Einladung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) findet am Donnerstag kommender Woche ein hochrangiges Treffen zu möglichen Lösungen für die kriselnde deutsche Automobilindustrie im Bundeskanzleramt statt. Wie Vizeregierungssprecher Steffen Meyer am Donnerstag in Berlin ankündigte, soll im Rahmen des zweistündigen Gesprächs (Beginn 13.00 Uhr) die Diskussion über die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Automobilwirtschaft im Mittelpunkt stehen.

Beim Autogipfel in Brüssel ist die EU auf die Branche zugegangen, musste sich aber dennoch Kritik anhören. Die Überprüfung des Verbrenner-Aus ab 2035 werde "so bald wie möglich durchgeführt", teilte ein Sprecher von EU-Industriekommissar Stéphane Séjourné am Freitag nach dem Treffen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit Vertretern der Autoindustrie mit. Der Verband der deutschen Automobilindustrie (VDA) begrüßte die Ankündigung, warf der EU aber Unentschlossenheit vor.

Vor dem Autogipfel drängt die SPD angesichts der wirtschaftlichen Misere auf mehrere Sofortmaßnahmen. Nach stern-Informationen ist die zentrale Forderung eine neue Abwrackprämie.

Klimafreundliche Autos bauen und dabei Arbeitsplätze erhalten – das ist das Ziel des "Zukunftsfonds" für die deutsche Autoindustrie. Während des Autogipfels der Bundesregierung wurden die milliardenschweren Hilfen auf den Weg gebracht.