Onlineplattform

Wegen eines flüchtlingsfeindliches Posts auf der Onlineplattform Facebook hat das Landgericht Zwickau einen 58-Jährigen zu einer Geldstrafe von 390 Euro verurteilt. Er wurde in dem Berufungsverfahren der Volksverhetzung schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. Das Amtsgericht in der sächsischen Stadt hatte ihn zuvor freigesprochen.

US-Präsident Donald Trump hat den bei vielen seiner Anhänger verhassten früheren Finanzinvestor und Stiftungsgründer George Soros und seine Familie ins Visier genommen. Trump forderte am Mittwoch auf seiner Onlineplattform Truth Social eine strafrechtliche Verfolgung Soros' und seines Sohns Alexander wegen angeblicher "Unterstützung gewalttätiger Proteste und vielem mehr". Soros' Stiftung wies die Vorwürfe scharf zurück.

Die Onlineplattform X von US-Multimilliardär Elon Musk hat Großbritannien vorgeworfen, mit einem neuen Gesetz zur Verpflichtung zu digitalen Altersüberprüfungen die Meinungsfreiheit zu bedrohen. Das Gesetz ziele zwar "angeblich" darauf ab, Kinder zu schützen, laufe aber "Gefahr, das Recht der Öffentlichkeit auf freie Meinungsäußerung ernsthaft zu verletzten", erklärte X am Freitag. Das Gesetz sieht vor, minderjährige Onlinenutzer durch Altersüberprüfungen vor Inhalten wie beispielsweise Pornographie zu schützen.

Die Betreiber der Onlineplattform X des US-Multimilliardärs Elon Musk haben der französischen Justiz vorgeworfen, aus politischen Gründen gegen das Unternehmen zu ermitteln. Das Unternehmen sei überzeugt, dass ein vor wenigen Tagen von der Staatsanwaltschaft aufgenommenes Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Manipulation von Inhalten "französisches Recht beugt, um eine politische Agenda zu verfolgen", hieß es in einer am Montag veröffentlichten Erklärung.

Die französischen Behörden ermitteln wegen des Verdachts der politischen Einflussnahme gegen die Onlineplattform X von Multimilliardär Elon Musk. Die Ermittlungen richteten sich gegen die Onlineplattform sowie deren Betreiber, erklärte die Pariser Staatsanwältin Laure Beccuau am Freitag. Im Raum steht demnach der Verdacht, dass die Algorithmen der Plattform in einer Weise geändert wurden, die die Verbreitung bestimmter Inhalte und Meinungen bevorzugt.