Koalitionsbeschluss

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SPD-Abgeordneter Ahmetovic fordert Koalitionsbeschluss zu "Stadtbild"-Äußerungen

SPD-Abgeordneter Ahmetovic fordert Koalitionsbeschluss zu "Stadtbild"-Äußerungen

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Adis Ahmetovic hat nach den Äußerungen von Kanzler Friedrich Merz (CDU) zu Migranten im "Stadtbild" einen gemeinsamen Beschluss der Koalition gefordert. "Die Koalition aus CDU, CSU und SPD sollte sich auf ein gemeinsames Stadtbild durch einen parlamentarischen Beschluss verständigen, um die Debatte zu rationalisieren", sagte Ahmetovic dem Magazin "Stern" nach Angaben vom Mittwoch. "Wie können wir Leerstand beseitigen, für mehr Erlebnis und Kultur sowie Sicherheit und Sauberkeit sorgen?"