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Rechnungshof kritisiert teure Beraterverträge und nutzlose Korvetten

Von wenig nützlichen Korvetten über teure Beraterverträge ohne Zweck bis hin zur gefährlichen Bündelung von IT-Infrastruktur: Der Bundesrechnungshof wirft dem Bund in einem neuen Bericht vielfach Verfehlungen vor. In den am Mittwoch veröffentlichten "Bemerkungen 2024" äußert die Behörde auch grundsätzliche Kritik. "Die Lage der Bundesfinanzen ist ernst", urteilte Rechnungshofpräsident Kay Scheller.
Video: Pistorius besucht deutsche Truppen in Libanon

Video Pistorius besucht deutsche Truppen in Libanon

STORY: Ein Fahrzeugkolonne in Beirut, der Hauptstadt des Libanon, unterwegs vom Airport zum Seehafen am Mittelmeer. An Bord: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius. Er hält sich angesichts der Krise im Nahen Osten in Libanon auf. Kurzfristig besuchte Pistorius am Donnerstag die Unifil-Mission. Die Bundeswehr beteiligt sich aktuell mit rund 140 Soldaten an dem Einsatz, die im Hauptquartier im Libanon und auf der Korvette "Oldenburg" ihren Dienst tun. Laut Verteidigungsministerium bedankte sich Pistorius auf dem Schiff bei den Soldatinnen und Soldaten für deren Einsatz. Der Minister habe sich zudem über die Auswirkungen des Konflikts in Israel und Gaza auf das deutsche Kontingent in der Region informiert. Unifil ist seit 1978 in Libanon im Einsatz und soll für Sicherheit entlang der Grenze zu Israel sorgen. Überlegungen zu einem Abzug oder einer Reduzierung seien angesichts der aktuellen Entwicklungen fehl am Platz, so Pistorius. Er verwies darauf, dass das Mandat für den Einsatz gerade richtigerweise verlängert worden sei." Im Anschluss reiste der Verteidigungsminister erstmals weiter nach Israel, wo er in Tel Aviv mit seinem Amtskollegen Joaw Galant zusammentraf.