Schieneninfrastruktur

Die Bundesregierung stellt Milliardenmittel über das Sondervermögen für Investitionen in die Schieneninfrastruktur bereit und doch fehlt der Deutschen Bahn das Geld für geplante Neubauprojekte. Das geht aus einer am Freitag veröffentlichten Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der Grünen hervor. Der Grünen-Verkehrspolitiker Matthias Gastel machte Verschiebungen aus dem regulären Haushalt in das Sondervermögen dafür verantwortlich.

Die Monopolkommission hat mit Blick auf das Sondervermögen für die Schieneninfrastruktur ihre Forderung nach einer Zerschlagung des Deutsche-Bahn-Konzerns bekräftigt. "Wir müssen jetzt die Chance nutzen, einen echten Kurswechsel bei der Bahn zu vollziehen", erklärte der Vorsitzende des Beratergremiums der Bundesregierung, Tomaso Duso. "Es bedarf grundlegender, struktureller Veränderungen, damit das Sondervermögen auch kosteneffizient im Schienennetz ankommt und nicht in intransparenten Finanzflüssen verpufft."

Das sind die Sieger in den Sparten Schienen-, Schiffs- und Flugzeugbau.