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Stärkung

Artikel zu: Stärkung

Kanzler im Plenum

Merz mahnt vor EU-Gipfel konkrete Schritte für mehr Wettbewerbsfähigkeit an

Vor dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) konkrete Beschlüsse zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit gefordert. Eine "ehrgeizige europäische Wettbewerbsfähigkeitsagenda" sei ein "Schlüssel für unsere Stärke", sagte Merz am Mittwoch in einer Regierungserklärung zum EU-Gipfel im Bundestag in Berlin. Der erste Teil dieser Agenda müsse noch 2026 umgesetzt werden - und am Donnerstag müssten dafür in Brüssel greifbare Entscheidungen getroffen werden.
Ärzte im Operationssaal

Kabinett beschließt Medizinregistergesetz - Warken: Mehr Patientensicherheit

Zur verlässlicheren Nutzung von Daten über Krankheiten und deren Behandlung hat das Bundeskabinett ein Gesetz zur Stärkung von Medizinregistern auf den Weg gebracht. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) erklärte am Mittwoch in Berlin, Medizinregister zeigten, "was im Versorgungsalltag wirklich wirkt." Dies gelte insbesondere für Bevölkerungsgruppen, die in klinischen Studien bisher nur selten berücksichtigt werden, also etwa Ältere und Frauen.
Nahverkehrszug der Deutschen Bahn

Klima-Allianz und Unternehmen dringen auf Stärkung öffentlicher Verkehrsmittel

Mit Blick auf das erwartete Klimaschutzprogramm der Bundesregierung dringt die Klima-Allianz gemeinsam mit dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen, der Gewerkschaft Verdi und der Branchenverband der Bauindustrie auf Maßnahmen im Verkehrssektor. Verlangt werden in einer gemeinsamen Erklärung, die der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch in Berlin vorlag, zusätzliche Investitionen in öffentliche Verkehrsmittel.
Logo der Grünen

Stärkung von Freiwilligendiensten: Grüne fordern bessere Finanzierung

Die Grünen begrüßen die von Familienministerin Karin Prien (CDU) angekündigte Stärkung der Freiwilligendienste - fordern aber zugleich eine bessere Finanzierung. "Freiwilligendienste zu stärken ist richtig und überfällig, darf aber nicht bei Symbolpolitik stehen bleiben", sagte Grünen-Fraktionsvize Misbah Khan am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. "Eine neue gesetzliche Grundlage allein wird die bestehenden Probleme nicht lösen." Entscheidend sei "eine verlässliche und auskömmliche Finanzierung im Bundeshaushalt".