Video Ampel-Parteien bessern eigene Corona-Pläne nach

Video: Ampel-Parteien bessern eigene Corona-Pläne nach
Die heiße Phase der Ampel-Gespräche ist eingeläutet. Am Montagmorgen trafen sich die Spitzen von SPD, Grünen und FDP, um Streitpunkte in den Koalitionsverhandlungen auszuräumen. Grünen-Co-Chef Robert Habeck und der FDP-Vorsitzende Christian Lindner betonten, jetzt gehe es um Inhalte, nicht um Personen. Und bei den Inhalten sind nach dem Ende der Arbeitsgruppen-Beratungen letzte Woche offenbar noch einige Fragen offen. Unter anderem beim Klimaschutz. Aber auch die rasant steigenden Corona-Infektionszahlen setzen die möglichen Ampel-Partner unter Druck. Die Pläne zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes wurden verschärft. Unter anderem sind 3G-Regeln am Arbeitsplatz und im Bus- und Bahnverkehr vorgesehen. Auch Kontaktbeschränkungen wären wieder möglich. Besonders von der Pandemie betroffene Länder sollen Öffnungsklauseln erhalten, um schärfere Maßnahmen verhängen zu können. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder lobte die überarbeiteten Corona-Pläne. "Lange hat die Ampel falsche Signale gesetzt. Jetzt ist nachgebessert worden, nach den Informationen, die uns vorliegen. Es ist noch nicht perfekt, aber es geht in die richtige Richtung, das muss man ganz eindeutig sagen. Ganz verstehe ich aber noch nicht, warum man auf Bundesebene 'epidemische Lage' meidet, ganz bewusst, aber sagt, die Länder sollen es beschließen". Angesichts einer Sieben-Tage-Inzidenz, die am Montag erstmals seit Beginn der Pandemie in Deutschland über einen Wert von 300 sprang, sprach der CSU-Chef von einer Woche der Wahrheit. Von den Ampel-Koalitionären in spe forderte er unter anderem bundeseinheitliche Regelungen für Drittimpfungen und Impfungen für unter 12-jährige sowie eine Impfpflicht für bestimmte Berufe.
Der Start der heißen Koalitionsverhandlungsphase wird von einem bundesweiten Rekord-Inzidenzwert von 303 überschattet.

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