Fristablauf

Artikel zu: Fristablauf

Mexikos Präsidentin Claudia Sheinbaum

Zollkonflikt: Trump gewährt Mexiko Aufschub um 90 Tage

Im Zollkonflikt hat US-Präsident Donald Trump dem Nachbarland Mexiko einen Aufschub um 90 Tage eingeräumt. Wenige Stunden vor Fristablauf in der Nacht zu Freitag schrieb Trump am Donnerstag in seinem Onlinedienst Truth Social, wegen der gemeinsamen Grenze mit Mexiko seien die Dinge mit vielen "Komplexitäten" behaftet. Kurz zuvor hatte Trump noch betont, er werde keine weiteren Verlängerungen gewähren.
Video: Drohender Shutdown in den USA vorübergehend abgewendet

Video Drohender Shutdown in den USA vorübergehend abgewendet

STORY: Der vom Kongress beschlossene Übergangshaushalt  für eine Zwischenfinanzierung der Regierungsgeschäfte von weiteren 45 Tage ist angenommen worden und verhindert damit den Shutdown kurz vor Ablauf der Frist. US-Präsident Joe Biden hat den Übergangshaushalt bereits mit seiner Unterschrift besiegelt. Beide Kammern des Kongresses hatten sich kurz vor Fristablauf in der Nacht zu Sonntag für einen vorläufigen Haushaltsplan ausgesprochen, der bis Mitte November Gültigkeit hat. Der Übergangshaushalt enthält allerdings keine weiteren Hilfen für die Ukraine – ein Kompromiss, auf den sich die Demokraten und das Weiße Haus nur unter Vorbehalt eingelassen hatten, um den Stillstand zu verhindern. Dieser hätte die Bundesbehörden faktisch zahlungsunfähig gemacht und das Land weitgehend lahmgelegt. Das Pentagon warnte jedoch davor, dass die derzeitigen Mittel für die militärische Unterstützung der Ukraine bald aufgebraucht sein könnten.