Grundlagenvertrag

Die Europäische Union (EU) hat in Lissabon das Inkrafttreten ihres nach der portugiesischen Hauptstadt benannten Grundlagenvertrags gefeiert. Die Würdigungszeremonie fand am späten Dienstagabend in einem am Tejo-Fluß aufgestellten durchsichtigen Riesenzelt statt.

Lange hatte man in Brüssel um die Stimmengewichtung gerungen. Nun will Polens Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski die mühsam erzielte Einigung nachverhandeln - und erntet Fassungslosigkeit von allen Seiten.

Nach einem Marathon aus Gesprächen, Drohungen und Kompromissen hat sich die Europäische Union auf eine Reform der Gemeinschaft verständigt. Die wesentlichen Elemente.

Von einer EU-Verfassung spricht schon niemand mehr, aber von einem neuen EU-Grundlagenvertrag. Und diesen will Kanzlerin Merkel unbedingt auf den Weg bringen. Doch die polnische Regierung blockiert den Prozess.

Das Procedere ist etwas ungewöhnlich: Mit einem Grundlagenvertrag will VW den "fairen Interessenausgleich für die zukünftige operative Zusammenarbeit mit Porsche" regeln. Der größte Einzelaktionär soll so das laufende Geschäft nicht beeinflussen können.