Iratxe Garcia

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat im Europaparlament um Unterstützung für ihr neues Team geworben. Sie versprach den Abgeordneten am Mittwoch in Straßburg, die neue Kommission werde "mit allen demokratischen, pro-europäischen Kräften" des Parlaments zusammenarbeiten. In ihrer zweiten Amtszeit wolle sie die europäische Wirtschaft ankurbeln und mehr Geld für Verteidigung aufbringen. Bei der Abstimmung über die neuen Kommissionsmitglieder am Mittag wurde mit der nötigen einfachen Mehrheit gerechnet. Die Kommission könnte dann am 1. Dezember an die Arbeit gehen.

Der Weg für die neue EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen ist frei: Nach wochenlanger Blockade bestätigten die zuständigen Abgeordneten im Europaparlament am Mittwochabend alle sieben Kommissarinnen und Kommissare, deren Nominierung zuletzt noch offen gewesen war. Wenn auch das Parlamentsplenum kommenden Mittwoch wie erwartet zustimmt, kann von der Leyens neues Team die Arbeit zum 1. Dezember aufnehmen.

Sie ist noch gar nicht im Amt, da steht der künftigen EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen schon mächtig Ärger ins Haus. Anlass ist ihr kürzlich vorgestelltes Personal. Das EU-Parlament und der noch amtierende Kommissionschef Juncker sind erbost.