Sie hat Politik schon in die Wiege gelegt bekommen, denn Ursula von der Leyen ist die Tochter von Ernst Albrecht, einst CDU-Ministerpräsident von Niedersachsen. Als Bundesministerin für Familie und F...
Ursula von der Leyen will einen besseren Zugriff auf Geheimdienst-Erkenntnisse und dafür Experten in ihre EU-Kommission holen. Die Pläne sorgen in Brüssel allerdings nicht nur für Begeisterung.
Die Europäische Kommission will rund zwei Billionen Euro für den nächsten langfristigen EU-Haushalt. Geplante Reformen der Budget-Struktur sorgen aber für Zoff. Nun gibt es einen Kompromissvorschlag.
Die Ukraine braucht nach den Worten des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj noch weitere zwei bis drei Jahre lang europäische Finanzhilfen, um sich gegen den russischen Angriffskrieg zur Wehr setzen zu können. Er habe den europäischen Staats- und Regierungschefs erneut deutlich gemacht, dass sein Land "noch einige Zeit auf stabile finanzielle Unterstützung" angewiesen sein werde, erklärte Selenskyj am Dienstag. Ein neuer UN-Untersuchungsbericht wirft Russland unterdessen weitere Menschenrechtsverbrechen in der Ukraine vor.
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) reist am Montag zu politischen Gesprächen mit Vertretern von EU und Nato nach Brüssel. Geplant sind Beratungen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Handelskommissar Maros Sefcovic, der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas sowie NATO-Generalsekretär Mark Rutte über aktuelle außen- und sicherheitspolitische sowie handelspolitische Fragen, wie das Auswärtige Amt erklärte.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat auf eine Abkehr der EU vom Verlass auf China beim Import kritischer Rohstoffe wie Seltene Erden gepocht. "Das Ziel ist, kurz-, mittel- und langfristig den Zugang zu alternativen Quellen von kritischen Rohstoffen für unsere europäischen Industrien sicherzustellen", sagte von der Leyen am Samstag auf Englisch bei der Konferenz "Berlin Global Dialogue" in der deutschen Hauptstadt.
Sie hat Politik schon in die Wiege gelegt bekommen, denn Ursula von der Leyen ist die Tochter von Ernst Albrecht, einst CDU-Ministerpräsident von Niedersachsen. Als Bundesministerin für Familie und Frauen (seit 2005) war sie eine Vorzeige-Ministerin, denn sie ist selbst die Mutter von sieben Kindern. 2009 übernahm sie das Ressort des Bundesministers für Arbeit und Soziales. Als Familienministerin schaffte sie das Erziehungsgeld ab und führte das Elterngeld ein. Die politische Auseinandersetzung hat Ursula von der Leyen nie gescheut, auch nicht mit Blick auf die Kanzlerin, etwa als sie den massiven Ausbau der Krippenplätze gegen den Widerstand in der CDU, aber vor allem in der CSU forderte. Sie kämpfte für die Ausweitung der Rechte der Betriebsräte und opponiert gegen Lohndumping. Eine sie politisch kennzeichnende Aussage ist: "Ich bin es leid, ständig die alten Gräben zu schaufeln." War mal als mögliche Bundespräsidentin im Gespräch, auch als potenzielle Nachfolgerin von Angela Merkel. Im dritten "Kabinett Merkel" wurde Ursula von der Leyen zur ersten Verteidigungsministerin Deutschlands berufen.
