Sie hat Politik schon in die Wiege gelegt bekommen, denn Ursula von der Leyen ist die Tochter von Ernst Albrecht, einst CDU-Ministerpräsident von Niedersachsen. Als Bundesministerin für Familie und F...
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat an die Mitgliedstaaten appelliert, Verantwortung für die gemeinsame Sicherheit zu übernehmen. "Europa muss einen Schritt nach vorne machen und seiner Verantwortung nachkommen", sagte von der Leyen am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz. "Die Sicherheit Europas wurde nicht immer als unsere vorrangige Verantwortung betrachtet. Doch das hat sich grundlegend geändert", sagte sie mit Blick auf die Abkehr der US-Regierung unter Präsident Donald Trump von Europa.
Die 62. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) ist am Freitag offiziell eröffnet worden. Konferenz-Leiter Wolfgang Ischinger begrüßte im Hotel Bayerischer Hof die Teilnehmer des Treffens, die unter anderem über den Ukraine-Krieg, das transatlantische Verhältnis und die europäische Verteidigungsfähigkeit diskutieren werden. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hält in diesem Jahr die Eröffnungsrede, in der er sich zu außen- und sicherheitspolitischen Fragen äußern dürfte.
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat angesichts der Krise im transatlantischen Verhältnis mehr Investitionen in die europäische Verteidigung angemahnt. "Jetzt schlägt die Stunde Europas", sagte Wadephul am Freitag beim Transatlantischen Forum der CSU am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz: "Wir müssen an unserer Wettbewerbsfähigkeit, aber wir müssen auch an unserer Verteidigungsfähigkeit arbeiten. Dorthin müssen wir investieren und da müssen wir Schwerpunkte setzen."
Hessens Regierungschef Rhein sieht Europa in der Pflicht, seine Sicherheit selbst zu verantworten. Welche Themen noch auf seiner Agenda beim Besuch der Münchner Sicherheitskonferenz stehen.
Ein Seitenhieb sorgt für Lacher im EU-Parlament: Die Präsidentin der EU-Kommission spielt auf Deutschlands Fax-Vorliebe an. Was steckt hinter ihrer Kritik beim Bürokratieabbau?
Sie hat Politik schon in die Wiege gelegt bekommen, denn Ursula von der Leyen ist die Tochter von Ernst Albrecht, einst CDU-Ministerpräsident von Niedersachsen. Als Bundesministerin für Familie und Frauen (seit 2005) war sie eine Vorzeige-Ministerin, denn sie ist selbst die Mutter von sieben Kindern. 2009 übernahm sie das Ressort des Bundesministers für Arbeit und Soziales. Als Familienministerin schaffte sie das Erziehungsgeld ab und führte das Elterngeld ein. Die politische Auseinandersetzung hat Ursula von der Leyen nie gescheut, auch nicht mit Blick auf die Kanzlerin, etwa als sie den massiven Ausbau der Krippenplätze gegen den Widerstand in der CDU, aber vor allem in der CSU forderte. Sie kämpfte für die Ausweitung der Rechte der Betriebsräte und opponiert gegen Lohndumping. Eine sie politisch kennzeichnende Aussage ist: "Ich bin es leid, ständig die alten Gräben zu schaufeln." War mal als mögliche Bundespräsidentin im Gespräch, auch als potenzielle Nachfolgerin von Angela Merkel. Im dritten "Kabinett Merkel" wurde Ursula von der Leyen zur ersten Verteidigungsministerin Deutschlands berufen.
