Komeito

Die in Japan regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) soll Medienberichten zufolge am Montag einen neuen Koalitionsvertrag unterzeichnen, damit Parteichefin Sanae Takaichi die erste Regierungschefin des Landes werden kann. Die als nationalistische Hardlinerin geltende Takaichi und der Vorsitzende der rechtsgerichteten Oppositionspartei JIP, Hirofumi Yoshimura, werden am Montag eine Koalitionsvereinbarung unterzeichnen, berichtete "Kyodo News" am Sonntag unter Berufung auf namentlich nicht genannte hochrangige Vertreter beider Parteien.  

Die Partei Komeito verlässt die Koalition unter Führung der LDP. Das trübt auch die Aussichten der frisch gewählten LDP-Vorsitzenden Sanae Takaichi aufs Ministerpräsidentenamt.

Nach dem Debakel für die japanische Regierungskoalition bei der Wahl zum Oberhaus nimmt die Ungewissheit über die Zukunft von Ministerpräsident Shigeru Ishiba zu. Der Regierungschef bestritt am Mittwoch, mit Parteikollegen über seinen Rücktritt gesprochen zu haben. Die Zeitung "Yomiuri" hatte zuvor berichtet, Ishiba wolle noch im Juli seinen Rücktritt bekannt geben. Die Zeitung "Mainichi" meldete, Ishiba wolle sein Amt Ende August abgeben. 

Trotz einer deutlichen Wahlniederlage will Japans Regierungschef Shigeru Ishiba im Amt bleiben. Er sei in der "Verantwortung", einen politischen Stillstand zu verhindern, begründete der konservative Politiker am Montag seine Entscheidung. Seine Regierungskoalition hatte zuvor die Mehrheit im Oberhaus verloren. Ishiba ist damit der erste Ministerpräsident seit dem Zweiten Weltkrieg, der ohne eine Mehrheit in beiden Parlamentskammern, dem Unter- und Oberhaus, regiert. 

Die Koalition von Ministerpräsident Ishiba hat in beiden Parlamentskammern keine Mehrheit mehr. Eine "Japan-First"-Partei räumt ab. Dem Land droht politische Instabilität.