Präsidentenbeleidigung

Der in der Türkei verhaftete Journalist der Deutschen Welle muss ins Gefängnis. Der zuständige Staatsanwalt erließ Haftbefehl. Der Vorwurf: Präsidentenbeleidigung.

In der Türkei ist ein Korrespondent der Deutschen Welle (DW) wegen des Vorwurfs der "Präsidentenbeleidigung" und der "Verbreitung irreführender Informationen" festgenommen worden. Der Journalist Alican Uludag sei in der Hauptstadt Ankara aufgrund von Inhalten, die er über den Onlinedienst X verbreitet habe, in Gewahrsam genommen worden, erklärte die Staatsanwaltschaft in Istanbul am Donnerstag.

Ein Türkei-Korrespondent der Deutschen Welle wurde in Istanbul verhaftet. Anlass ist ein X-Post aus der Vergangenheit. Die Intendantin des Senders nennt die Vorwürfe „haltlos“.

Die türkische Generalstaatsanwaltschaft hat Berichten zufolge wegen des Verdachts der "Präsidentenbeleidigung" Ermittlungen gegen Oppositionschef Özgür Özel eingeleitet. Die Vorwürfe beziehen sich auf Äußerungen des CHP-Chefs bei einer Pressekonferenz nach einer Parteisitzung am Samstag, wie die Staatsanwaltschaft laut Berichten türkischer Medien am Sonntag erklärte. Özel habe dabei nicht nur Präsident Recep Tayyip Erdogan beleidigt, sondern auch Drohungen gegen Entscheidungsträger in Behörden ausgestoßen und zu einer Straftat angestiftet, hieß es weiter. 

Ein fast zwei Monate lang wegen des Vorwurfs der Präsidentenbeleidigung in der Türkei inhaftierter schwedischer Journalist hat am Samstag seine Freiheit gewürdigt. "Ich habe darüber nachgedacht, was ich in diesem Moment sagen soll und es ist: 'Es lebe die Freiheit, die Pressefreiheit, die Meinungsfreiheit und die Bewegungsfreiheit'", sagte Joakim Medin auf einer Pressekonferenz in Stockholm. Der 40-jährige Journalist war zuvor aus einem türkischen Hochsicherheitsgefängnis entlassen worden und am Freitag zurück nach Schweden geflogen.