Verteidigungspolitik

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat wenige Tage vor dem Nato-Gipfel in Den Haag eine führende Rolle Deutschlands in der Verteidigungspolitik des Bündnisses angemahnt. "Deutschland muss ein Vorbild sein, wir müssen bereit sein zu führen", sagte Wadephul dem "Spiegel" nach Angaben vom Freitag. "Es liegt an uns, das Notwendige für unsere Sicherheit zu tun und die Nato zusammenzuhalten".

Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Antrittsbesuch in Paris eine verstärkte Kooperation mit Frankreich in der Verteidigungspolitik angekündigt. "Wir werden gemeinsam Maßnahmen treffen, um die Sicherheits- und Verteidigungsfähigkeit Europas weiter auszubauen", sagte Merz am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron. So sollen nach Worten des Kanzlers unter anderem der deutsch-französische Verteidigungsrat gestärkt und die bilateralen Rüstungskooperationen vertieft werden.

Die Debatte über Deutschlands Wehretat kann einen schwindeln lassen, von bis zu 200 Milliarden Euro jährlich ist schon die Rede. Über welche Geldquellen im Haushalt wird diskutiert?

Der Bundeswehr fehlt der Nachwuchs. Deshalb will Boris Pistorius (SPD) den Wehrdienst neu regeln. Kommt die Wehrpflicht zurück?