Nihat Zeybekci

Eigentlich wollte der türkische Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci nach Wien reisen, um an den Gedenkfeiern zur Niederschlagung des türkischen Putschversuchs teilzunehmen. Die Regierung in Österreich hat ihm das jedoch untersagt. Eine Entscheidung mit Konfliktpotenzial.

Verstoßen die Absagen von türkischen Politikern in deutschen Städten gegen die Meinungsfreiheit? Die Verwaltungen wehren sich. Sie seien über den Charakter der Veranstaltungen getäuscht worden.

Türkische Politiker, die hierzulande für ein Ja zum Präsidialsystem von Präsident Recep Tayyip Erdogan werben wollen, fehlt es zunehmend an Veranstaltungsplätzen. Die Städte Gaggenau und Köln sagten zwei Termine ab.