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Schweiz: Keine Passkontrollen mehr an der Grenze

Seit Mitternacht gehört auch die Schweiz zum sogenannten Schengenraum. Das bedeutet, dass systematische Personenkontrollen an den Grenzen abgeschafft sind. Allerdings wird es an der Grenze auch weiterhin Warenkontrollen geben.

Die Schweiz ist seit Mitternacht Mitglied des sogenannten Schengenraumes mit der Europäischen Union, in dem die systematischen Personenkontrollen an den Grenzen abgeschafft sind. Weiterhin sind aber Kontrollen im Verdachtsfall möglich, auch künftig gibt es Warenkontrollen an den Grenzen zu Deutschland, Frankreich, Italien und Österreich. Da die Schweiz aber nicht Mitglied der Zollunion der Europäischen Gemeinschaft ist, wird weiterhin der Transport von Waren kontrolliert. Auch die Zollfreimengen etwa für Zigaretten oder Spirituosen ändern sich nicht. An den Flughäfen gilt die nach dem luxemburgischen Vertragsort Schengen benannte Regelung erst ab Ende März. Die Schweizer Grenzen werden täglich von rund 700.000 Menschen überquert.

Da Liechtenstein voraussichtlich erst Ende nächsten Jahres dem Vertrag von Schengen beitritt, wird das Fürstentum praktisch zur EU-Außengrenze, die die Schweiz nun gesondert überwachsen muss. Ausnahmen gibt es auch bei den Schweizer Flughäfen, wo die vollständige Schengen-Umsetzung erst zum 29. März 2009 wirksam wird. Bis dahin gilt eine Übergangsphase, in der nach wie vor alle Pässe kontrolliert werden.

Die Schweiz erhält mit dem Beitritt außerdem Zugriff auf das Schengen Informationssystem (SIS), das etwa Asylbewerber im ganzen Schengenraum registriert, um Doppelbewerbungen auszuschließen. Das Schengener Abkommen war 1985 unterzeichnet worden und ist derzeit in 22 EU-Ländern sowie in Island und Norwegen in Kraft. Großbritannien und Irland wenden das Abkommen nur nach ihren Vorstellungen an.

DPA / DPA

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