Schengen

Vor dem Hintergrund der russischen Bedrohung plant die EU eine Art Schengenraum für das Militär, um im Notfall schnell Soldaten und Gerät über EU-Grenzen hinweg verlegen zu können. Das Projekt soll es ermöglichen, "schneller, sicherer und besser koordiniert" Truppen und militärische Ausrüstung durch Europa zu bewegen, wie die EU-Kommission am Mittwoch bei der Vorstellung eines Maßnahmenpakets zur Verteidigung in Brüssel erklärte. Demnach soll dieser militärische Mobilitätsraum bis 2027 geschaffen werden.

In Schengen wurde einst beschlossen, Grenzkontrollen in Europa stufenweise abzuschaffen. Kein Ort passt besser, sagt unser Autor, der weiß, wie das Leben in der Region zuvor war.

In Baarle verläuft die niederländisch-belgische Grenze quer durch Wohnhäuser, Cafés, Geschäfte. Besuch in einem Dorf, das in Zeiten der Abschottung viel über das Miteinander lehrt.

Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat der Bundesregierung vorgeworfen, durch ihre Politik der Grenzkontrollen die Errungenschaften des Schengen-Raums zu verspielen. Der vor genau 40 Jahren in Schengen beschlossene Wegfall von Grenzkontrollen sei eine "historische Errungenschaft für Europa" gewesen, sagte Haßelmann am Samstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Die von Union und SPD verantworteten Grenzblockaden belasten diese historische Errungenschaft der letzten 40 Jahre."

Der tschechische Innenminister Vit Rakusan hat sich zur weiteren Zusammenarbeit mit Deutschland bei der Zurückweisung von Migranten an der Grenze bereit erklärt. Dies passiere schon und Tschechien sei bereit, Menschen zurückzunehmen, die erwiesenermaßen über sein Land eingereist seien, sagte Rakusan am Mittwoch in Berlin. Er warnte aber gleichzeitig davor, die Errungenschaften des europäischen Schengen-Abkommens zur Freizügigkeit von Personen und Waren aufs Spiel zu setzen.