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Renten: Ebbe bis 2009

Die gute Nachricht zuerst: Die Rentenkasse wird das Jahr 2006 mit einem leichten Plus abschließen. Die rund 20 Millionen Rentner müssen sich dennoch in Geduld üben: Auch nach drei Jahren ohne Erhöhung wird die nächste auf sich warten lassen - sie kommt erst 2009.

Von Karin Spitra, Würzburg

Nachdem sie die letzten Jahre immer über die finanziell schwierige Lage der Rentenversicherung berichten musste, war Ursula Engelen-Kefer, Vorstandsvorsitzende der Deutschen Rentenversicherung Bund, bei der Präsentation der aktuellen Zahlen in Würzburg eine gewisse Erleichterung anzumerken: Sie konnte endlich ein eher positives Bild malen. Einnahmen von 234,4 Milliarden Euro stehen Ausgaben von 226,4 Milliarden Euro gegenüber. "Damit wird die Rentenversicherung das Jahr 2006 mit einem 'Plus' von knapp sechs Milliarden Euro abschließen", so Engelen-Kefer.

Mehreinnahmen durch "13. Monatsbeitrag"

Nach den Ergebnissen der Herbstschätzung werden die Beitragseinnahmen für 2006 rund 178 Milliarden Euro betragen. Doch der Grund für das Plus von etwa zehn Milliarden Euro zum Vorjahr ist nicht womöglich die gerade anspringende Konjunktur, sondern die Umstellung der Betragsfälligkeit. Damit wurde der Rentenkasse plötzlich ein "13. Monatsbeitrag" in die Kasse gespült. Während also die Beitragseinnahmen durch diesen Einmaleffekt stark zugenommen haben, blieben die Bundeszuschüsse kaum verändert und betragen 54,9 Milliarden Euro.

Die Ausgaben für die Renten werden voraussichtlich 199,4 Milliarden Euro betragen - ein Zuwachs gegenüber dem Vorjahr von etwa 600 Millionen Euro. Diese Zunahme wird nur durch die steigende Zahl an Rentnern verursacht, denn die Rentenhöhe blieb ja gleich. Wäre die Rentenanpassung nicht ausgesetzt worden, und darüber hinaus keine "Schutzklausel" in der Rentenformel enthalten, "so hätten die Renten ab Juli um 0,6 Prozent im Westen und 0,3 Prozent im Osten gekürzt werden müssen". Und insgesamt hätten die Renten über die letzten Jahre bis Ende 2006 bereits um zwei Prozent gekürzt werden müssen.

Erst 2009 Mini-Rentenerhöhung

Durch das leichte Plus bei den Einnahmen wird die Nachhaltigkeitsrücklage (früher: Schwankungsreserve) Ende 2006 voraussichtlich auf 52 Prozent einer Monatsausgabe anwachsen - Ende 2005 hatte sie nur noch 12 Prozent betragen. Denn im Gegensatz zum Vorjahr wird es nicht nötig sein, Bundeszuschüsse vorzuziehen oder gar auf Darlehen des Bundes zurückgreifen zu müssen. "Damit," so frohlockte Engelen-Kefer, "bleiben der Rentenversicherung wenigstens 2006 Schlagzeilen wie 'Rente auf Pump' erspart". Für die rund 20 Millionen Rentner heißt es dennoch abwarten: "Sie müssen in den beiden kommenden Jahren zunächst wieder mit Renten-Nullrunden rechnen," so Herbert Rische, Präsident der Rentenversicherung. Nachdem es bereits in den vergangenen drei Jahren Null-Runden gab, können sie erstmals 2009 mit einer leichten Rentensteigerung rechnen. Dabei soll die Anhebung im Westen bei 0,2 Prozent, im Osten bei 0,3 Prozent liegen.

Gesundheitsreform kostet auch die Rentenkasse

Dass die Renten erneut nicht angehoben werden, liegt an der Prognose der Bundesregierung über die Entwicklung der Löhne und Gehälter für 2007: Diese fällt deutlich vorsichtiger aus, als die des Sachverständigenrates. Außerdem kalkuliert die Rentenversicherung wegen der Gesundheitsreform mit steigenden Ausgaben für die Krankenversicherung der Rentner. Diese Beiträge werden zur Hälfte von der Rentenversicherung übernommen. Dennoch sieht sich die Rentenversicherung auf einem guten Weg: Zwar wird der Beitragssatz zum 1.1.2007 - wie im Koalitionsvertrag vereinbart - auf 19,9 Prozent steigen. Doch dort soll er dann auch bis mindestens 2009 bleiben. "Wenn sich nichts ändert", schränkt Engelen-Kefer ein.

kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(