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Befreiung von der Arbeitspflicht: Eine Freistellung hat viele Gründe

Der Deal im Arbeitsleben ist einfach: Leistung gegen Lohn. Es gibt aber auch Ausnahmen von diesem Standardvertrag. So eine "Befreiung von der Arbeitspflicht" kann viel sein - vom freiwilligen Sabbatical bis zur Auszeit wegen Auftragsmangel.

Im Job erbringt der Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung gerade deshalb, weil er im Gegenzug seinen Lohn erhält. Es gibt aber auch Situationen, die diesem Vertragsprinzip widersprechen. So kann die Freistellung einverständlich oder durch einseitige Erklärung erfolgen.

Gesonderte Vereinbarung

Einvernehmliche Befreiungen von der Arbeitspflicht sind etwa aus privaten Gründen seitens des Mitarbeiters möglich. So findet das Sabbatical immer mehr Anhänger, bei dem sich Arbeitnehmer in Abstimmung mit ihrem Unternehmen durch das Ansparen von Arbeitszeit eine spätere Auszeit "erarbeiten".

Durch Arbeitgeber initiierte einvernehmliche Befreiungen von der Arbeitspflicht verfolgen vorwiegend wirtschaftliche oder betriebliche Interessen: Lieferengpässe oder ein Auftragsmangel zwingen das Unternehmen dazu.

Einvernehmliche Befreiungen von der Pflicht zu arbeiten werden gesondert vereinbart, mitunter sind sie auch Vertragsbestandteil in Arbeitsverträgen oder können aus Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen folgen. Ein Mitarbeiter kann auch Anspruch auf die Befreiungen von der Arbeitspflicht aus dem Gleichbehandlungsgrundsatz oder aus der betrieblichen Übung heraus haben.

Arbeitsvertrag bleibt bestehen

Mit der Befreiung von der Arbeitspflicht ist zwar die Hauptpflicht des Mitarbeiters zur Erbringung der Arbeitsleistung aufgehoben. Der Arbeitsvertrag als solcher besteht jedoch weiter. Und der Arbeitgeber hat weiterhin eine Fürsorgepflicht gegenüber dem Arbeitnehmer, während Mitarbeiter Pflichten wie Wettbewerbsverbot oder Verschwiegenheit einhalten müssen.

Gerade die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers spielt bei einer Freistellung durch einseitige Erklärung des Arbeitgebers eine besondere Rolle. Legten Mitarbeiter bei Kündigungen in der Vergangenheit oft keinen Wert auf eine Fortbeschäftigung, hat sich dies angesichts der schlechten Arbeitsmarktlage geändert. Schließlich ist eine Bewerbung "aus der Beschäftigung heraus" mit mehr Chancen verbunden. Besondere Folgen hat die Freistellung für Mitarbeiter bei Altersteilzeit, da hier die Deutsche Rentenversicherung unter Umständen Anträge ablehnt. Auch kann sie Auswirkungen auf Sperrzeiten beim Bezug von Arbeitslosengeld haben.

Unwirksame Klauseln

Die Rechtsprechung bei einseitigen Freistellungen in Verbindung mit dem Ausspruch einer Kündigung durch den Arbeitgeber ändert sich derzeit zu Gunsten der Arbeitnehmer. Es lohnt sich für den Mitarbeiter, arbeitsvertragliche Klauseln zur Freistellung in Frage zu stellen, wenn der Arbeitgeber im Zusammenhang mit Kündigungen über Gebühr auf Freistellungen zurückgreift. Schließlich stehen Klauseln in (Formular-)Arbeitsverträgen nach dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz Allgemeinen Geschäftsbedingungen gleich. Einzelne Klauseln sind deshalb komplett unwirksam, wenn sie rechtswidrig sind und somit den Arbeitnehmer unangemessen benachteiligen.

von Ulf Weigelt

Der Sachbuchautor Ulf Weigelt ist Fachanwalt für Arbeitsrecht in der Kanzlei Weigelt & Ziegler in Berlin-Prenzlauer Berg.

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