Arbeitsgemeinschaft

Mit der neuen Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt will die SPD auf Menschen mit ausländischen Wurzeln zugehen. Vizechefin Aydan Özoguz wird die AG leiten.

Hartz-IV-Empfänger dürfen auch in einem Wohnmobil leben. Die zuständigen Arbeitsgemeinschaften müssen die notwendigen Kosten in angemessener Höhe erstatten, urteilte am Donnerstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. Dazu gehörten auch Steuern und Versicherung, nicht aber der

Die Zusammenarbeit der Kommunen und der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen von Hartz IV verstößt teilweise gegen das Grundgesetz. Die Bundesregierung muss die Betreuung der Empfänger von Arbeitslosengeld II komplett neu organisieren.

Bayerische Notärzte haben ihre Kritik an der Gesundheitsreform konkretisiert. Die Notfallmediziner befürchten, dass die Reform zu Lasten der Patienten gehen wird. Diesen könne im Notfall nicht so zügig geholfen werden, wie vielleicht nötig.

Jeder zweite Mittelständler fürchtet, dass er künftig schwerer Kredite bekommt. Zugleich gab es massive Kritik an der Betreuung durch Banken und Sparkassen.