Patentrecht Discounter in Barcelona angeklagt: Hat Lidl eine Thermomix-Kopie gebaut?

Ein Lidl-Logo auf einer blauen Wand vor dem blauen Himmel.
Seit Dienstag muss sich Lidl wegen eines Küchenroboters vor dem Handelsgericht in Barcelona erklären.
© Matthias Balk/dpa
Hat Lidl mit dem "Monsieur Cuisine Connect" eine illegale Thermomix-Kopie gebaut? Das wirft der Thermomix-Hersteller Vorwerk dem Discounter vor und fordert Schadensersatz. Doch Lidl wehrt sich mit eigenen Mitteln. 

Hat Lidl dem Thermomix-Hersteller Vorwerk illegalerweise mit einem günstigen Küchenroboter Konkurrenz gemacht? Das wurde in den vergangenen Tagen vor einem Gericht in Barcelona mündlich verhandelt. Der in Deutschland ansässige Konzern Vorwerk wirft dem Discounter vor, mit dem Gerät "Monsieur Cuisine Connect" das Patentrecht verletzt zu haben. 

Der Lidl-Küchenroboter kann dabei tatsächlich fast alles, was der Thermomix auch kann, kostet mit um die 360 Euro aber nur ein Drittel des Preises. Und: Der Thermomix kann auf eine rund 40-jährige Erfolgsgeschichte zurückblicken. Vor diesem Hintergrund fordert Vorwerk ein Zehntel dessen, was Lidl aus den Verkäufen des "Monsieur Cuisine Connect" eingenommen hat. Doch die Beschuldigten weigern sich und verlangen die Annullierung des Vorwerk-Patents. 

Vorwerk vs. Lidl: Es geht um begriffliche Einzelheiten

Vor Gericht legten ab Dienstag Sachverständiger beider Seiten ihre Argumente vor. Es ging um technische Feinheiten wie Rotationsmotoren, Begrifflichkeiten und die Frage, ob ein über vier Jahrzehnte altes Gerät, das so oft kopiert und verbessert wurde, überhaupt noch auf sein Patent pochen dürfe. Der Thermomix wird seit 2019 in seiner sechsten Version hergestellt und verkauft. 

Vorwerk argumentiert, der Lidl-Küchenroboter besitze Merkmale, die "buchstäblich" im Patent beschrieben seien. Lidl dagegen weist auf einen größeren Interpretationsspielraum dieser Beschreibung hin.

stern Logo
stern Logo
Was ist besser - Topf oder Thermomix?

Wie relevant einzelne Wörter für das Urteil sind, wird sich in wenigen Wochen bei der Verkündung zeigen. 2013 war Vorwerk allerdings bereits in einem ähnlichen Fall vor Gericht gezogen. Damals kämpfte der Konzern gegen den spanischen Hersteller Taurus, ebenfalls wegen eines Küchenroboters – und verlor. 

Quellen: "taz"/"El País"

reb

PRODUKTE & TIPPS