HOME

Onlineshopping: Anti-Amazon-Gesetz: Regierung will Steuerbetrug chinesischer Händler stoppen

Amazon-Händler aus Asien prellen den deutschen Fiskus bei der Umsatzsteuer um Hunderte Millionen Euro. Laut "Süddeutscher Zeitung" geht die Bundesregierung nun mit einem Gesetzentwurf dagegen vor - und will Amazon in die Pflicht nehmen.

Amazon Prime Day

Amazon soll für Steuerbetrug auf seinem Marktplatz haften

Picture Alliance

Der Internethändler bekommt in Deutschland Gegenwind durch die Bundesregierung. Laut einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" (SZ) will der Gesetzgeber Amazon und andere Onlinehändler verpflichten, stärker gegen Steuerbetrug auf ihren Plattformen vorzugehen. Noch an diesem Mittwoch könnte das Bundeskabinett einen entsprechenden Gesetzentwurf beschließen.

Hintergrund ist eine Masche, mit der vor allem asiatische Händler den deutschen Fiskus um Millionen bei der prellen. Besonders stark betroffen ist der Amazon Marketplace, auf dem Drittanbieter ihre Waren anbieten. Viele Händler aus China und Hongkong führen keine oder zu wenig Umsatzsteuer aus ihren Marketplace-Geschäften in Deutschland ab. Der Schaden liegt Schätzungen zufolge jährlich mindestens im hohen dreistelligen Millionenbereich.

Amazon und Ebay sollen haften

Amazon fühlte sich bislang für das Problem nicht zuständig. Das würde sich durch das neue Gesetz ändern. Dieses sieht laut vor, dass Plattformen wie Amazon oder Ebay für den Schaden haften, der durch den Umsatzsteuerbetrug entsteht. Um dies zu vermeiden, müssen Amazon und Co. den deutschen Finanzbehörden künftig ausführliche Informationen über ihre Händler zukommen lassen. Dazu zählen der Name des Händlers, die vollständige Adresse und Steuernummer sowie die Höhe des Umsatzes.

Auf dem deutschen Amazon-Marktplatz sind mehr als 24.000 Händler aus China und Hongkong aktiv. In der Branche schätzt man, dass drei Viertel von ihnen derzeit keine Umsatzsteuer abführen, schreibt die SZ. In der Regel nutzen die Händler nicht nur das Onlineportal von Amazon, sondern auch die Infrastruktur wie Logistikzentren in . Amazon und Ebay haben laut SZ signalisiert, mit den deutschen Behörden zusammenarbeiten zu wollen. Erste Anbieter seien bereits von den Plattformen verbannt worden.

Nachtrag 17:20 Uhr: Amazon kommentiert die Umsatzsteuer-Problematik wie folgt: "Wir unterstützen jederzeit die Einhaltung steuerrechtlicher Verpflichtungen und bieten umfangreiche Informationen, Trainings und Tools, um Verkäufer bei ihren Pflichten zu unterstützen." Zudem sperre man Verkäufer-Konten umgehend, "wenn uns eine deutsche Steuerbehörde benachrichtigt, dass ein Verkäufer sich nicht an seine steuerrechtlichen Pflichten hält". Auch bei einem Nachweis von Dritten werde der Verkäufer gesperrt, sofern er keine gültige Umsatzsteuernummer bei Amazon einreichen könne. 

Amazon wird ein bisschen zur Bank
bak