Der Einbruch bei den Steuereinnahmen in Folge der Wirtschafts- und Finanzkrise dauert an. Im Mai verbuchten Bund und Länder gegenüber dem Vorjahresmonat ein Minus von 7,1 Prozent - ein ähnlich starker Rückgang wie im Monat davor. Das teilte das Bundesfinanzministerium am Freitag in Berlin mit.
Das Minus sei nicht nur auf den Konjunktureinbruch zurückzuführen, sondern auch auf Steuersenkungen als Teil der Konjunkturprogramme. In den ersten fünf Monaten dieses Jahres sanken die Steuereinnahmen um 4 Prozent auf insgesamt rund 190 Milliarden Euro. Damit fiel der Rückgang weniger stark aus als das von Steuerschätzern für das Gesamtjahr 2009 vorausgesagte Steuerminus von 5,8 Prozent.
Die Einnahmen aus der Lohnsteuer seien im Mai gegenüber dem Vorjahresmonat um 14,3 Prozent zurückgefallen. Hier schlagen vor allem höhere Kindergeldzahlungen, der Kinderbonus sowie eine deutliche Zunahme der ausgezahlten Zulagen im Rahmen der Riester-Rente zu Buche. Bei der Körperschaftsteuer von Unternehmen habe sich das Minus um rund 650 Millionen Euro vergrößert. Im Mai würden aber grundsätzlich Nachzahlungen beziehungsweise Erstattungen fällig, weshalb aus der Zahl kaum Konjunktureinflüsse ablesbar seien.
Die Einnahmen aus den Steuern vom Umsatz stiegen im Mai um 3,1 Prozent. Dabei war der Rückgang bei der Einfuhrumsatzsteuer mit 28,1 Prozent erneut sehr ausgeprägt, während die Umsatzsteuer mit einem Plus von 14,5 Prozent deutlich über dem Vorjahresniveau lag.
Die seit Jahresbeginn geltende Abgeltungssteuer auf Zins- und Veräußerungsgewinne wies mit einem Minus von 3,8 Prozent einen deutlich geringeren Ausschlag nach unten auf, als aus Sicht des Ministeriums allein aufgrund des reduzierten Steuersatzes von 30 auf 25 Prozent zu erwarten gewesen wäre.
