Bundesfinanzministerium

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Bundestagsplenum

Bundestag beginnt abschließende Beratungen über Haushalt 2026

Im Bundestag haben die abschließenden Beratungen über den Bundeshaushalt für das kommende Jahr begonnen. Als erste wurden am Dienstagvormittag im Plenum die verhältnismäßig kleinen Einzeletats des Bundespräsidenten, des Bundestags und des Bundesrats beschlossen. Diese Haushaltsposten liegen zusammen bei rund 1,4 Milliarden Euro. Danach begann die Debatte über das etwa 10,8 Milliarden Euro hohe Budget des Bundesfinanzministeriums, über das im Anschluss entschieden wird. 
Bundestag

Bundestag beginnt mit Schlussberatungen zu Einzeletats für Haushalt 2026

Im Bundestag stehen am Dienstag die abschließenden Beratungen der ersten Einzelposten des Bundeshaushalts für das kommende Jahr an (Sitzungsbeginn 10.00 Uhr). Nach dem Beschluss über den Etat des Bundespräsidenten, des Bundestags und des Bundesrats steht das Budget des Bundesfinanzministeriums zur Debatte. Danach folgen nacheinander die Einzelposten für Wirtschaft, Umwelt, Bildung und Digitales. Das Ende der Sitzung ist für 18.50 Uhr anberaumt.
Seniorenheim in Berlin

Warken begrüßt Aufstockung von Darlehen für Pflegeversicherung

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die Aufstockung des Bundes-Darlehens für die Pflegeversicherung begrüßt. "Für die Beiträge in der sozialen Pflegeversicherung haben wir Stabilität zugesagt", sagte Warken am Freitag dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Diese können wir durch die Festlegung per Verordnung und den Beschluss des Haushaltsausschusses nun zusichern."