Entwicklungshilfe Schuldenerlass für die ärmsten Länder


Für 19 der ärmsten Länder der Welt wird das neue Jahr gut beginnen: Dann sind sie auf einen Schlag ihre gesamten Schulden beim Internationalen Währungsfond los. Die Finanzorganisation kostet der Schuldenerlass rund 2,8 Milliarden Euro. Und das soll erst der Anfang sein.

"Dies ist ein historischer Moment", sagte Tom Dawson, Sprecher des Internationalen Währungsfonds (IWF) - und er hatte Recht. Die Exekutivdirektoren des IWF haben bei einem Treffen in Washington beschlossen, 19 der 20 ärmsten Länder der Welt zum 1. Januar deren gesamte Schulden bei der Finanzorganisation zu erlassen. Als 20. Land soll Mauretanien in wenigen Wochen folgen, wie IWF-Sprecher Thomas Dawson in Washington mitteilte. Es seien vorher nur noch einige Dinge zu klären. Mauretanien soll die Kreditschuld gestrichen werden wenn es seine Finanzpolitik transparenter gestaltet. Dazu muss das Land noch nachweisen, dass die eingesparten Gelder tatsächlich in die Armutsbekämpfung fließen werden.

Weitere Länder sollen bedacht werden

Die Hilfsorganisation Oxfam begrüßte das Ergebnis. "Der nächste Schritt ist der Schuldenerlass für mehr als 60 Ländern, die die Mittel auch dringend zur Armutsbekämpfung brauchen", sagte Sprecher Max Lawson. Den IWF kostet der jetzt beschlossene Schuldenerlass rund 3,3 Milliarden Dollar (2,8 Milliarden Euro).

Auch IWF-Chef Rodrigo Rato nannte die Entscheidung "historisch". Der Schuldenerlass soll es den ärmsten Ländern ermöglichen, mehr für Armutsbekämpfung und Wirtschaftswachstum auszugeben. Entwicklungshilfeorganisationen hatten urspünglich befürchtet, das Direktorium würde den Schuldenerlass lange hinauszögern, um viele betroffene Regierungen zunächst zu weiteren Reformen zu zwingen. US-Parlamentarier forderten allerdings, die Schulden "ohne weitere Verzögerungen und Bedingungen" zu streichen.

Der Schuldenerlass des IWF ist Teil eines größeren Pakets für einen Schuldenerlass, dem die Staats- und Regierungschefs der sieben führenden Industriestaaten und Russlands (G-8) auf ihrem Gipfeltreffen im Juli zugestimmt hatten. Finanziert wird das Geldgeschenk teilweise aus Goldverkäufen und aus einem Sondertopf, der von 43 Ländern finanziert wird, darunter Deutschland. 37 Länder haben der Umwidmung der Gelder nach IWF-Angaben bereits zugestimmt, das Plazet der anderen noch vor Ende des Jahres ist nach Angaben von IWF-Sprecher Dawson eine Formsache.

Auch Die Weltbank und die afrikanische Entwicklungsbank wollen noch in diesem Jahr über einen Schuldenerlass entscheiden. Die in Frage kommenden Länder stehen bei der Weltbank mit rund 38 Milliarden Dollar in der Kreide. Die reichen Länder versprachen bei der Jahrestagung von IWF und Weltbank im September in Washington, die ausfallenden Beträge Dollar für Dollar zu ersetzen.

Es begann in Schottland

Den Anstoß für die umfangreiche Entschuldungsinitiative gaben die reichsten Länder der Welt und Russland bei ihrem G8-Gipfeltreffen im Juli in Schottland. Damit soll das vor fünf Jahren angepeilte Ziel der Vereinten Nationen, die Armut weltweit bis 2015 zu halbieren, realisiert werden. Die in Frage kommenden Länder hatten bereits im Rahmen der Entschuldungsinitiative "HIPC" (Heavily Indebted Poor Countries/Hoch Verschuldete Arme Länder) Schuldennachlässe erhalten. Dafür mussten sie eine gute makroökonomische Politik und Programme zur Armutsfinanzierung vorweisen. 20 weitere Länder können sich in den kommenden Monaten ebenfalls für den Schuldenerlass qualifizieren. Von der Initiative sind allerdings bilaterale Schulden ausgenommen.

DPA, AP, Reuters AP DPA Reuters

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