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Falsche Bescheide: Hartz-IV-Empfänger müssen Geld zurückzahlen

Etliche Empfänger von Arbeitslosengeld II müssen sich einem Zeitungsbericht zufolge auf Rückforderungen einstellen, da die Agenturen massenweise falsche Bescheide verschickt haben. Angeblich sind mehr als eine Million Hatz-IV-Haushalte betroffen.

Viele Hartz-IV-Bezieher müssen sich in den kommenden Wochen auf Rückforderungen einstellen. Verantwortlich dafür sind nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagausgabe) falsche Bescheide, in denen die Kindergelderhöhung um 20 Euro zum 1. Januar noch nicht berücksichtigt worden sei. Eltern, die Hartz IV beziehen, wird das Kindergeld auf das Arbeitslosengeld II angerechnet. Das bedeutet, dass sie quasi mehr Kindergeld ausbezahlt bekommen, aber weniger ALG II erhalten. Netto ändert sich an ihrem Budget nichts.

Ein Sprecher des Bundesarbeitsministeriums wies auf Anfrage zurück, dass es sich um ein Versäumnis gehandelt habe. Vielmehr seien die Rückforderungen eine "technische Folge". Diese sei auf den kurzen Zeitraum zwischen Verabschiedung des Gesetzes und Inkrafttreten zurückzuführen. Dabei sei es nicht möglich gewesen, die Änderung auf alle Bescheide anzuwenden. Hier sei zu beachten, dass die Arbeitsagenturen für diese Eltern bereits im voraus festlegten, wie viel Geld in den nächsten Monaten überwiesen wird.

Laut "SZ" ergingen im Dezember 2009 mehrere hunderttausend Bescheide, die für Januar 2010 gelten. Weil nun im Januar das Kindergeld gestiegen ist, hätten diese Eltern einmalig zu viel Geld erhalten. Schätzungen des Bremer Instituts für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe zufolge sollen laut "SZ" mehr als eine Million Hartz-IV-Haushalte betroffen sein.

Der Bremer Sozialwissenschaftler Paul Schröder hält den Mehraufwand für immens: "Die Bundesagentur für Arbeit arbeitet an der größten Geld-Zurück-Aktion in ihrer Geschichte", wurde er zitiert. Der Ministeriumssprecher nannte auf Anfrage keine genaue Zahl. Der "Süddeutschen" zufolge sagte eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit, die Familien erhielten einen Rückforderungsbescheid.

AP / AP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(