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Konjunktur: Regierung reduziert Wachstumsprognose

Die Bundesregierung wird ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr von 1,6 auf ein Prozent senken. Das verlautete am Donnerstag in Berlin aus Regierungskreisen.

Damit hat die rot-grüne Koalition die Wachstumserwartungen weniger stark gesenkt als zuvor Wirtschaftsorganisationen und Konjunkturexperten. Die sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute gehen für das laufende Jahr nur noch von einem Wachstumsplus von 0,7 Prozent aus. Die Deutsche Bundesbank erwartet hingegen wie die Bundesregierung einen Zuwachs von einem Prozent.

Wie es weiter hieß, wird erneut eine Bandbreite für das Wirtschaftswachstum definiert werden. Die ein Prozent befänden sich in der Mitte. Sie sind auch Basis für die nächste Steuerschätzung im Mai. Die letzten Abstimmungen des zuständigen interministeriellen Arbeitskreises sind für Freitagmorgen geplant. Danach legt Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) die Prognose vor.

Clement weist die Gefahr einer Rezession entschieden zurück

Bereits am Donnerstag hatte Clement das Gutachten der Institute als zu pessimistisch bezeichnet. Die deutsche Wirtschaft sei trotz geringeren Wachstums stabiler als die Volkswirtschaften anderer großer Länder, sagte Clement. Das Vergleichweise schwache Wachstum Deutschlands sei eine Folge der Kosten der deutschen Einheit. Außerdem seien die Leitzinsen der Europäischen Zentralbank für deutsche Verhältnisse zu hoch. Die Gefahr einer Rezession wies Clement entschieden zurück. "Die sehe ich überhaupt nicht", sagte er. Er rechne damit, dass die Weltwirtschaft zwar etwas geringer, aber weiter kräftig wachse.

Der CDU-Wirtschaftsexperte und Vorsitzende des Europaausschusses des Deutschen Bundestages, Matthias Wissmann, sagte, die jetzige Korrektur der Wachstumserwartungen sei längst überfällig gewesen. "Die Bundesregierung fängt an zu begreifen, dass sich die ihre schöngeredeten Konjunkturhoffnungen in Luft auflösen", sagte Wissmann. Der Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Haushaltsausschuss, Steffen Kampeter, forderte in einem dpa-Gespräch weitere Reformen, um die deutsche Wirtschaft zurück auf den Wachstumspfad zu führen.

DPA / DPA