Krauss-Maffei Wegmann gegen Rheinmetall Streit um Urheberrechte am "Leopard"-Panzer – Rüstungsfirmen ziehen vor Gericht

Zwei Leopard 2A6 des Panzerbataillon 203 der Bundeswehr fahren über den Truppenübungsplatz Senne
Zwei Leopard 2A6 des Panzerbataillon 203 der Bundeswehr fahren über den Truppenübungsplatz Senne
© Federico Gambarini / DPA
Ein Streit zwischen den Rüstungskonzernen Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann um den "Leopard 2" landet vor Gericht. Die Frage ist: Wer hat die Urheberrechte an dem Panzer, den die Ukraine so dringend braucht?

Lange und oft hat die Ukraine nach ihm verlangt, viele verbündete Staaten haben ihn schon geliefert: den "Leopard"-Panzer. Die beiden Rüstungskonzerne Krauss-Maffei Wegmann und Rheinmetall produzieren ihn – obwohl Konkurrenten – gemeinsam: Der "Leopard 2" wurde von Krauss-Maffei entwickelt, doch Rheinmetall steuert nach Unternehmensangaben Kanone, Munition, Feuerleitanlage und Führungssystem bei.

Doch über die Frage, wer die Urheberrechte an dem Kampffahrzeug hat, ist ein Streit entbrannt, der nun vor Gericht geht: Das Münchner Unternehmen Krauss-Maffei Wegmann (KMW) will Rheinmetall die Behauptung untersagen, dass die Rechte am "Leopard" bis einschließlich Version 2A4 bei Rheinmetall lägen. Am 2. Mai will das Landgericht München I den Fall verhandeln, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag der DPA sagte. Zuerst hatte die "Neue Zürcher Zeitung" berichtet.

Rheinmetall-Chef in Interview: "Bauen Leopard 2 auf Grundlage unseres eigenen geistigen Eigentums"

Das Gericht nannte die Namen der streitenden Unternehmen nicht, doch steht außer Zweifel, wer die Parteien sind: Rheinmetall-Chef Armin Papperger hatte in einem Interview mit der "NZZ" die Rechte für Rheinmetall beansprucht: "Wir haben eintausend Leopard 2A4 gebaut, und zwar auf Grundlage unseres eigenen geistigen Eigentums." Diese Äußerungen beanstandet KMW laut Gericht als "unwahre, irreführende und ihre Rechte verletzende Tatsachenbehauptungen".

Wie die "NZZ" berichtet, hatte KMW von Rheinmetall wegen der Interview-Aussagen eine Unterlassungserklärung gefordert. Der Konzern mit Sitz in Düsseldorf sollte demnach versichern, die Behauptungen zukünftig zu unterlassen, was Rheinmetall jedoch abgelehnt habe. Daraufhin habe Krauss-Maffei Wegmann die Unterlassungsklage vor dem Landgericht München I erhoben.

Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann sind Konkurrenten und Partner gleichzeitig

Auf der Rheinmetall-Firmenwebseite schreibt das Düsseldorfer Unternehmen ungeachtet des Papperger-Interviews auch die Entwicklung des Panzers KMW zu: "Der Leopard 2 von Krauss-Maffei Wegmann (KMW) ist der leistungsfähigste Kampfpanzer der Welt und zugleich das Waffensystem mit der größten internationalen Verbreitung", heißt es dort.

Krauss-Maffei Wegmann und Rheinmetall gehören zu den größten Rüstungskonzernen in Deutschland. Beide sind zwar Konkurrenten, arbeiten an einigen Projekten aber gemeinsam. Dazu gehören beispielsweise der Schützenpanzer "Puma" und das gepanzerte Transportfahrzeug "Boxer".

Quellen: Nachrichtenagentur DPA, Rheinmetall, "Neue Zürcher Zeitung"

DPA
rw