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Das umstrittenste Projekt Europas: Nord Stream 2 - wie Russland und Deutschland geopolitische Fakten schaffen

Es ist das umstrittenste Energieprojekt Europas: Nord Stream 2. Russland und Deutschland treiben den Bau voran – und schaffen so Fakten im geopolitischen Kampf um Macht und Milliarden.

Von Katja Gloger

Von Russland nach Greifswald: Erste Rohre der Nord Stream 2 verlegt

Röhrengeschäft: Im Hafen von Mukran auf Rügen prüft ein Mitarbeiter die tonnenschweren Rohre, die von Russland aus bis Greifswald führen sollen

Dieser Artikel erschien vergangenen Herbst im stern. Der Streit um Nord Stream 2 schwelt seit Monaten. Anlässlich der Einigung der EU-Staaten auf eine neue Gasrichtlinie spielen wir den Text noch einmal.


Auch in Kurgalskij meldet man Vollzug. Alles im Plan, so weit. Hier, am Ostseeufer westlich von Sankt Petersburg, leistete man in den vergangenen Monaten ökologische Basisarbeit. Stapfte durch Sand und Sümpfe, registrierte Moose und Farne, zählte Kiefern. Über knapp vier Kilometer soll die Pipeline oberirdisch durch das Naturschutzgebiet führen, bevor sie in der Ostsee versinkt. Was der Trasse weichen muss, wird an anderer Stelle wieder angepflanzt. Auf Nachhaltigkeit legen die Betreiber besonderen Wert. Sei doch Reputation das höchste Gut in diesem Kampf um eine Pipeline.

In mächtigen Lagern entlang der Ostseeküste stapeln sich die 200.000 zu verlegenden Großröhren. Im flachen Greifswalder Bodden heben fünf Bagger den Graben für das Doppelrohr aus; nahe Lubmin schreiten die Bauarbeiten für die Anlandestation fort. Alles im Plan, so weit.

"Kasse des Kreml"

So rasch wie möglich soll eine Pipeline über 1230 Kilometer von Russland nach Deutschland verlegt werden, parallel zur bereits existierenden Pipeline Nord Stream verlaufend: Nord Stream 2. Mindestens zehn Milliarden Dollar investiert die im steuersparenden schweizerischen Zug ansässige Projektgesellschaft "Nord Stream2 AG" in das größte Infrastrukturprojekt Europas. Sie gehört dem russischen Staatskonzern und weltweit größten Erdgasförderer Gazprom, auch "Kasse des Kreml" genannt. Zu den mit je rund einer Milliarde Dollar an der Finanzierung beteiligten fünf weiteren europäischen Energieunternehmen zählen die deutsche Wintershall und Uniper.

Die Zeit drängt. Es gilt, Fakten zu schaffen. Rohr um Rohr sozusagen. Wenn die ersten auf dem Meeresgrund liegen, so das Kalkül, lasse sich der Bau kaum noch stoppen. Die Genehmigungen der Anrainerstaaten liegen vor. Es verweigert sich allein Dänemark. Dort soll ein eigens vorgelegter Gesetzesentwurf der Regierung ermöglichen, den Verlauf der Pipeline durch dänische Küstengewässer aus Gründen "nationaler Sicherheit" zu verbieten. Die Amerikaner, heißt es, hätten Druck gemacht, klar, Trumps Leute. Sei's drum: Man beantragte eine alternative Route.

Präsident Putin im August 2018 zu Besuch bei Kanzlerin Merkel

Präsident Putin im August 2018 zu Besuch bei Kanzlerin Merkel

Denn schon Ende 2019 soll sibirisches Erdgas durch Nord Stream 2 Richtung Deutschland und Europa fließen. Zusätzlich bis zu 55 Milliarden Kubikmeter pro Jahr – und das mindestens ein halbes Jahrhundert lang. Damit würde Russland dauerhaft zum größten Erdgaslieferanten Europas. Das russische Gas, argumentieren die Befürworter, sichere langfristig die Energieversorgung, schaffe mehr Wettbewerb in Europa und sorge damit auch für niedrige Preise. Ja, Nord Stream 2 sei "vernünftig" und diene auch den "deutschen Interessen", wirbt Bundeskanzler a. D. Gerhard Schröder, als Verwaltungsratsvorsitzender von Nord Stream 2 ein Vertreter russischer Interessen – ein klassischer Lobbyist also.

Doch wohl kaum ein Energieprojekt in Europa ist so umstritten wie diese Pipeline. Die Versorgung Europas sei auch ohne zusätzliches russisches Gas gesichert, rechnen Energieökonomen. Nord Stream 2 nutze nur Putin, seinen Oligarchen – und den Deutschen, kritisieren Politiker in europäischen Hauptstädten und in Brüssel. Könnte doch mithilfe von Nord Stream 2 ein Großteil der russischen Gasexporte nach Europa über Deutschland abgewickelt werden. "Nord Stream 2 hat eine sehr politische und spalterische Natur", sagt der stellvertretende EU-Kommissionspräsident Maros Sefcosvic.

Außerdem schwäche es die Ukraine, das noch immer wichtige Transitland für russisches Gas auf dem Weg nach Westen. Zwei bis drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts hängen an Transitgebühren durch die hoffnungslos veraltete Pipeline mit dem heute eher irreführenden Namen "Bratstwo", Brüderschaft. Milliarden Dollar könnten entfallen. Im Kampf um eine europäische Zukunft der Ukraine aber möchte die EU eine weitere Destabilisierung des Landes vermeiden.

"Gefangener Russlands"

Besonders schrill im Moment die Töne aus Washington: "Schrecklich, was Deutschland da macht", wütet US-Präsident Trump – Deutschland, ein "Gefangener Russlands". Die Europäer sollen gefälligst mehr amerikanisches Flüssiggas kaufen, Liquefied Natural Gas, LNG! Auf den Sanktionslisten des US-Kongresses könnten auch europäische Energieunternehmen stehen, die mit Russland Pipeline-Geschäfte machen. Schon ist von einer "Kriegserklärung" der USA die Rede.

Natürlich geht es um weit mehr als um eine Pipeline und Profite. Wie in einem Brennglas bündeln sich in diesem Projekt transatlantische Konflikte und innereuropäische Krisen. Vor allem aber geht es um Russlands Zukunft. Das Land bleibt abhängig vom Export seiner Rohstoffe, allen voran Öl und Gas – und damit von deren Preis. Doch ist der "Super-Zyklus der Rohstoffe" am Ende, das Jahrzehnt, in dem sich die Preise vervierfachten. Die Machtelite findet keine Antwort auf die Herausforderungen am Ende des Ölzeitalters.

Vor der Küste Mecklenburgs werden erste Nord-Stream-2-Rohre in der Ostsee versenkt

Vor der Küste Mecklenburgs werden erste Nord-Stream-2-Rohre in der Ostsee versenkt

Um die vereinbarten Klimaziele zu erreichen, müssen die EU-Staaten in den kommenden 30 Jahren mindestens 80 Prozent ihrer CO2-Emissionen reduzieren. Zwar wird die Nachfrage nach Importgas in den nächsten Jahren wachsen – vor allem, weil zum Beispiel in den Niederlanden weniger gefördert wird; zwar schont dieser Rohstoff im Vergleich zu Kohle oder Öl stärker die Umwelt – doch Erdgas dient aus Expertensicht als "Brückenrohstoff". "Wir werden uns von Gas als Energiequelle verabschieden", sagt die Energieökonomin Claudia Kemfert vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW). "Auch wenn es die Energiebarone in Ost und West vielleicht nicht wahrhaben wollen – die Nord Stream 2 zugrunde liegenden Wirtschaftlichkeitsrechnungen beruhen auf überhöhten Annahmen zur Entwicklung der Erdgasnachfrage. Solange Gas als Brückenrohstoff dient, ist Europa mit Pipelines und Flüssiggas-Terminals gut ausgestattet. Schon heute existiert ein Überangebot. Nord Stream 2 ist daher nicht notwendig. Vielmehr behindert diese Pipeline die Energiewende."

Das Endspiel um den Absatz fossiler Brennstoffe hat begonnen. Im Kampf um Marktmacht und Milliarden gelten zwei Kriterien: möglichst große Liefermengen und die Kontrolle über Transportwege – also Pipelines wie Nord Stream 2 – für einen möglichst großen Absatzmarkt. Für Russland heißt der: Europa. Und der Brückenkopf steht in Deutschland.

So kann man es sehen: Diese Pipeline sichert das Überleben des Systems Putin. Mag der versichern, es handle sich um ein rein "wirtschaftliches Projekt" – natürlich ist Nord Stream 2 Geopolitik pur.

"Waffe des Friedens!"

Wer in diesen Wochen mit hochrangigen russischen Diplomaten spricht, hört eine klare Botschaft: Nord Stream 2 sei "der Lackmustest für die Zukunft der deutsch-russischen Beziehungen". Es gehe um die Partnerschaft zweier "souveräner" Staaten. Hätten doch die USA ein Interesse an der Verschlechterung der Beziehungen. Im großen, geostrategischen Kontext sei diese Pipeline, der geplante "Gas-Highway", nichts weniger als eine, ja, "Waffe des Friedens!"

Wie einfach es noch war, 2005, als der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder und Präsident Putin kurz vor dem Ende von Schröders Amtszeit per Handschlag und Absichtserklärung den Bau von Nord Stream, der ersten Ostseepipeline, verabredeten. Eingepreist der Protest osteuropäischer EU-Politiker etwa in Polen, durch deren Territorium lukrative Transitpipelines führen. Eingepreist die Entrüstung über Schröders Berufung an die Spitze des Aktionärsausschusses des Nord-Stream-Konsortiums nur wenige Wochen nach Ende seiner Kanzlerschaft. Die wetterte er schon damals mit seiner ruppigen "Ihr könnt mich mal"-Attitüde ab.

Energieökonomin Claudia Kemfert

Energieökonomin Claudia Kemfert

Zum Geschäftsführer wurde ein Freund Putins aus gemeinsamen Dresdener und Petersburger Zeiten ernannt, der ehemalige Stasi-Offizier und spätere Banker Matthias Warnig, einst Agent im Auslandseinsatz, Deckname "Ökonom". Auch dies Ausdruck der Loyalität, die der ehemalige KGB-Offizier Putin fordert – und seinen Vertrauten gewährt.

Präsentiert wurde Nord Stream als Projekt in bester Tradition deutscher Entspannungs- und SPD-Ostpolitik: Hatte man nicht Anfang der 70er Jahre gegen massiven US-Widerstand das erste Erdgas-Röhrengeschäft durchgesetzt? Hatte man nicht Anfang der 80er Jahre dem von US-Präsident Reagan wegen der sowjetischen Invasion in Afghanistan verhängten "Röhrenembargo" gemeinsam widerstanden? Und präsentierte sich Putin nicht als wahrer Freund der Deutschen? 2011 lag sie da, Nord Stream – eine der längsten Unterwasserpipelines der Welt. Und Kanzlerin Merkel lobte die deutschrussische "Energiepartnerschaft".

"Turk Stream"

Doch dann, mitten in der politischen Eiszeit der Ukraine-Krise, verkündete Moskau im September 2015 die Pläne für Nord Stream 2. Mit dieser Direktverbindung könnte Russland die Ukraine und andere Länder umgehen. Ein Jahr zuvor war "South Stream", die 2009 begonnene Pipeline durch das Schwarze Meer nach Bulgarien, nach massiver Kritik der EU an angeblich undurchsichtigen bulgarischen Vergabeverfahren gestoppt worden – von einem verärgerten Wladimir Putin höchstpersönlich, heißt es. Der sah es als das, was es war: eine politische Strafaktion gegen Russland nach der Annexion der Krim.

Jetzt baut Gazprom an der Alternative, "Turk Stream". Auch diese Pipeline führt durch das Schwarze Meer. Sie soll russisches Erdgas zunächst in die Türkei und später wohl auch nach Griechenland und Italien bringen; möglich auch eine Anbindung Österreichs – dort, wo Putin neulich auf einer Hochzeit tanzte. Wie in einer Zangenbewegung nehmen Nord Stream und Turk Stream damit den europäischen Markt in den Griff.

Dabei sollen vor allem die Deutschen politischen Flankenschutz geben, all die Freunde und gut bezahlten Gas-Lobbyisten mit besten Beziehungen in Berlin.

Nord Stream 1 und 2 sowie Turk Stream könnte die "Brüderschaft"-Leitung durch die Ukraine überflüssig machen 

Nord Stream 1 und 2 sowie Turk Stream könnte die "Brüderschaft"-Leitung durch die Ukraine überflüssig machen 

Angeblich kam Nord Stream 2 "überraschend", wie sich ein am Planungsprozess Beteiligter erinnert. Doch die Auflistung der offiziellen Gesprächstermine im Bundeskanzleramt sowie bei Ministern und Staatssekretären im Wirtschafts- und im Außenministerium zeigt allein für das Jahr 2015 beim damaligen Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel zehn Termine mit Vertretern von Nord Stream sowie Gazprom und anderen beteiligten Unternehmen. In den Jahren 2016/17 folgten weitere sechs Termine bei Gabriel; dazu regelmäßige Treffen mit Staatssekretären sowie Botschaftern in Moskau und Brüssel. Zeitweise schaute Nord-Stream-CEO Warnig quasi im Monatstakt vorbei; im Februar 2017 war auch "Privatmann" Gerhard Schröder als Türöffner tätig und besuchte mit Gazprom-Chef Alexej Miller die damalige Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries, SPD. Als Miller im Auswärtigen Amt nachfragte, ob Nord Stream 2 problematisch sei, soll ihm versichert worden sein, es gebe "keine Störgefühle". Auch andere Politiker a. D. wie Friedbert Pflüger, CDU, oder Frank Elbe, FDP, werben für die Pipeline.

Zwar soll Kanzlerin Merkel Präsident Putin darauf hingewiesen haben, dass sich die Bundesregierung querstellen werde, falls das Projekt eine politische Dimension erreiche – faktisch aber spielte man auf Zeit. Es sei ein "kommerzielles Projekt", so auch die Kanzlerin, privates Geschäft eben.

"Heuchelei"

Kritiker bei den Grünen und auch aus den Reihen der CDU sehen das anders: Das für Russland strategisch so entscheidende Projekt komme vor allem aufgrund der Beteiligung Deutschlands zustande und bedeute faktisch eine Unterstützung der aggressiven Außenpolitik Putins. Die Bundesregierung habe in Kauf genommen, dass die Uneinigkeit Europas in der wichtigen Frage der Energieversorgung wachse. Die Deutschen stellten sich gern als "Obereuropäer" dar, forderten Solidarität. Doch wenn die eigenen Wirtschaftsinteressen betroffen seien, setze man nonchalant auf "Germany First". Diese Doppelmoral grenze, nun ja, an "Heuchelei".

Mit Nord Stream 2 könnte Deutschland zum größten Erdgasimporteur Europas aufsteigen, Drehscheibe für die Versorgung eines ganzen Kontinents. Es klingt absurd, aber so ist es: Über die durch Deutschland verlaufenden Anschlusspipelines würden auch osteuropäische Länder quasi über den Umweg Deutschland weiterhin vor allem mit ... russischem Gas beliefert. Damit aber, so die Sorge der EU-Wettbewerbshüter, könne Russland eine marktbeherrschende Stellung anstreben und Preise festsetzen. "Damit widerspricht Nord Stream 2 den Zielen der europäischen Energieunion", befindet DIW-Expertin Kemfert.

Das sieht der 2015 verabschiedete "Aktionsplan europäische Energieunion" vor: Getragen von "Solidarität und Vertrauen" sollen die Energieversorgung gesichert, die Klimaschutzziele erreicht und die Abhängigkeit von Russland verringert werden. Dazu soll vor allem der Ausbau von Häfen mit Kapazitäten zur Anlandung von Flüssiggas aus den USA und anderen Ländern gehören. Für den Bau einer weiteren Pipeline aus Russland gebe es keinen Bedarf. Auch – so argumentiert man in Brüssel – müsse das "neue Norwegen" im Mittelmeer berücksichtigt werden, die großen Gasvorkommen zwischen Zypern und Israel. Fast flehentlich erklärte der estnische Außenminister Sven Mikser: "Es ist schlicht und einfach im Interesse der EU, Nord Stream 2 zu stoppen."

Im März 2016 schrieben neun EU-Regierungschefs einen Brief an Kommissionschef Jean-Claude Juncker, in dem sie vor einer "Destabilisierung" Europas durch Nord Stream 2 warnten; wenig später sprach sich auch das EU-Parlament dafür aus, das Projekt aufzugeben. Im Sommer 2017 verlangte die EU-Kommission – bislang erfolglos – sogar das Verhandlungsmandat über Nord Stream 2. Im November 2017 legte sie den Entwurf einer Änderung der EU-Gasrichtlinie vor. (Anmerkung: Am Freitag einigten sich die EU-Staaten in dieser Frage auf einen Kompromiss. Die Zuständigkeit für Nord Stream 2 liegt damit bei Deutschland, die EU hat aber eine Kontrollmöglichkeit.) Man will zeigen: Europa lässt sich weder von Russland noch von Deutschland unter Druck setzen. Will beweisen: Auch Europa kann Geopolitik.

Für Wladimir Putin gilt es derweil, in flachem Gewässer nun geopolitische Fakten zu schaffen, Rohr um Rohr, Meter um Meter. Unlängst wurden im Greifswalder Bodden die ersten Nord-Stream-2-Rohre versenkt. Das Endspiel hat begonnen. Alles im Plan, so weit.

UN-Vollversammlung: Trump kritisiert Deutschland für Nord Stream 2 – Heiko Maas reagiert mit Kopfschütteln
Oldtimer gekauft - bei Instandsetzung Unfallschäden entdeckt
Hallo, ich habe mir vor ein paar Wochen einen amerikanischen Oldtimer gekauft - ein Import aus den Staaten, bekam hier eine Vollabnahme und H-Gutachten. Aufgrund der Entfernung konnte ich den Wagen jedoch lediglich auf Fotomaterial besichtigen und auf den Fotos sah er aber sehr gut aus - hatte wenig Laufleistung und wurde auch beim Gespräch mit dem Verkäufer am Telefon mit einem guten Zustand beworben. Nach der Lieferung fielen mir dann sofort 2 Roststellen auf, wo ich mir noch sagte "Hey - das Auto ist 40 Jahre alt - darf es haben, also reparierst du es einfach". Bei der Reparatur stellen sich dann jedoch weitere Roststellen heraus, die sogar zur Demontage der Innenverkleidungen, Kotflügel und Windschutzscheibe führten. Aber Ok - altes Auto. Der Wagen ging daraufhin zum Lackierer und wurde dort weiter behandelt. Dabei kamen dann weitere Mängel zum Vorschein: Die Beifahrertüre wurde bereits im unteren Bereich dick mit Spachtel überzogen - die Unterkante wurde ausgetauscht und von innen nicht versiegelt - das Blech rostete durch. Jedoch war das gesamte untere Türdrittel komplett verbeult - dazu braucht es schon einen recht großen Hammer. Ca. 8mm dicke Spachtelbrocken musste ich abschlagen. An einer Stelle wurde das Blech der Seitenwand bereits ausgetauscht. Durch die schlechte Arbeit waren Blechteile vollständig durchrostet. Auf der anderen Seitenwand hatte der Wagen einen weiteren Treffer kassiert - das Blech war eingedrückt und wurde mit massig Spachtel übergetüncht. Von außen nur anhand sehr schlechtem Lackbildes zu sehen und von innen sind deutlich Schweißpunkte vom Blechzughammer erkennbar. Auch die Seitenscheiben waren stümperhaft montiert. Diese wurden nicht mit Scheibenkleber, sondern einer kaugummiartigen Substanz montiert und fielen bei der Demontage der Zierleisten dem Lackierer bereits entgegen. Laut Verkäufer wurden die Seitenwände zwar überlackiert (was man auch sehen konnte), ein Grund wurde jedoch nicht genannt - angeblich schlechter Lack oder Kratzer. Nun meine Frage: Im Kaufvertrag ist der Wagen wie folgt beschrieben: "Keine Unfallschäden laut Vorbesitzer" "Dem Verkäufer sind auf andere Weise keine Unfallschäden bekannt" Weitere Regelungen gibt es im Kaufvertrag nicht. Durch die Beseitigung der Durchrostungen an den unfachmännisch ausgeführten Blech- und Spachtelarbeiten ist der Preis für die Lackierung deutlich gestiegen. Kann man beim Verkäufer hierfür mitunter Schadensersatz geltend machen? Gekauft wurde das Fahrzeug Mitte Dezember 2018, geliefert in der 2ten KW im Januar. Danke im Voraus für eure Antworten.