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Razzia wegen Wettbewerbsverstoßes: Deutsche Bahn steht unter Verdacht

Der Deutsche Bahn wird vorgeworfen, mit unlauteren Mitteln gegen die Konkurrenz vorzugehen. Die EU-Kommission prüft diesen Verdacht und hat dafür Büros der Bahn durchsucht. Käme es zu einem Verfahren drohen dem Unternehmen hohe Geldstrafen. Die Bahn zeigte sich von den Vorwürfen "überrascht."

Die Deutsche Bahn wird von der EU-Kommission verdächtigt, unliebsame Konkurrenten zu benachteiligen. Auf der Suche nach entsprechenden Belegen haben EU-Ermittler die Geschäftsräume der Deutschen Bahn und einiger ihrer Tochtergesellschaften durchsucht. Das bestätigte die EU-Kommission am Donnerstag in Brüssel. "Dabei geht es um die Frage, ob die Konzerntochter Deutsche Bahn Energie der eigenen Frachtsparte günstiger Strom verkauft hat als den Konkurrenten", sagte die Sprecherin von EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia.

Deutsche Bahn Energie ist laut der EU-Behörde de facto der einzige Lieferant von Strom für den Zugantrieb in Deutschland, so dass die Vorwürfe einen Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung bedeuten würde.

Bei der Deutschen Bahn zeigte man sich "überrascht". Hintergrund der Razzia in Berlin, Frankfurt und Mainz seien Vorwürfe gegen das seit 2002 existente Preissystem für Bahnstrom, sagte Bahn-Vorstand Gerd Becht. Vor Einführung sei es damals intensiv mit dem Bundeskartellamt erörtert worden. Die Bahn habe in dieser Sache außerdem bereits mehrere Prozesse gewonnen.

Nach Angaben der EU-Kommission betrifft die Untersuchung nur den deutschen Markt und keine anderen Bahnunternehmen. Die Razzia habe bereits am Dienstag stattgefunden. Durchsuchungen seien lediglich ein erster Schritt und bedeuteten noch nicht, dass die Unternehmen auch wirklich schuldig seien, betonten Europas Wettbewerbshüter. Sollte sich der Verdacht erhärtet und die EU-Kommission ein offizielles Verfahren einleitet, drohen der Bahn hohe Geldstrafen von bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes. Für die Dauer der Prüfung gibt es keine Frist.

Preisabsprachen oder die Aufteilung von Märkten zum Schaden von Verbrauchern und Konkurrenten sind nach europäischem Recht verboten.

cjf/DPA/Reuters / DPA / Reuters